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Koalitionsvertrag zu Gesundheit: Fokus auf Prävention und Pflege

Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative/Koalitionsvertrag + beschlossene Maßnahmen für den Gesundheits- und Pflegesektor


  • Ausarbeitung mehrerer Themen - Schwerpunkte: Prävention im Gesundheitswesen und verbesserte Bedingungen in der Pflege
    • Nationalen Präventionsplan schaffen - Prävention als Teil der Alterssicherungspolitik („Prävention vor Reha vor Rente“), präventive Gesundheitsförderung in den Jobcentern, Weiterentwicklung und Stärkung des Präventionsgesetzes
    • Pflegeberuf:
      • Eine Milliarde Euro für Corona-Bonus und steuerliche Berücksichtigung des Pflegebonus i.H. von 3.000 Euro, dynamisiertes Pflegegeld, Verbesserung von Löhnen und Arbeitsbedingungen (Gehaltslücke zwischen Kranken- und Altenpflege schließen)
      • Verbindliche Personalbemessung, zukünftig mit bedarfsgerechtem Qualifikationsmix
  • Änderung vom Entwurf: Absenkung des Mehrwertsteuersatzes auf Arzneimittel und Anhebung des Herstellerrabatts nicht mehr enthalten
  • Sicherstellung der Arzneimittelversorgung:
    • Durch integrierte Apotheken an Notfallzentren und flexibleren Vorgaben in der…
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