[Energie]EU-Verordnungen im Schnelllauf: Schnellerer EE-Anlagen und gemeinsame Gasbeschaffung

Art der Meldung + Relevanz: EU-Gesetz + schnellere Genehmigungsverfahren für Erneuerbare Energien-Anlagen Im EU-Energierat wurden gestern politische Einigungen zu zwei energiepolitischen Verordnungen erzielt. Die Verordnung für einen beschleunigten Ausbau erneuerbarer Energien (2022/0367(NLE)) wurde im Schnellverfahren (Art. 122 AEUV) beschlossen und tritt zum 01.01.2023 bereits in Kraft. Genehmigungsverfahren für Solar sollen nicht länger als drei Monate dauern Frist von höchstens sechs Monaten für Genehmigungsverfahren für das Repowering Frist von einem Monat für die Installation von Wärmepumpen mit einer Leistung von weniger als 50 MW und von drei Monaten für Erdwärmepumpen Selbiges gilt für die Verordnung über eine koordinierte europäische Gasbeschaffung (2022/0339(NLE)). Neue Vorschriften werden es den Mitgliedstaaten und Energieunternehmen ermöglichen, Gas auf den Weltmärkten gemeinsam zu kaufen Beide Verordnungen gelten nur befristet für ein Jahr Bewertung: In…
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Wärmepumpengipfel in Berlin

Art der Meldung + Relevanz: Politisch Initiative + weiterer Anschub für regenative Wärmetechnologie; Forderung nach pol. Festlegung Zweiter Gipfel dieser Art im Bundesministerium für Wirtschaft und  Klima (BMWK) Eckpunktepapier wird vorgelegt für den Produktionshochlauf – Lieferketten, Personal, Förderung Im einzelnen: Lieferketten: Europäische Plattform für Transformationstechnologien aufbauen; Automatisierung der Produktion Optimierungspotenziale für Einbauprozesse heben und digitale Lösungen für die Inbetriebnahme, Wartung Förderaufruf „Klimaneutrale Wärme und Kälte“ Personal/Ausbildung: Förderung der Fachkräftequalifizierung, Entwicklung neuer Berufsbilder gewerkeübergreifende Schnittstellen für den Planungs- und Installationsprozess Kommunikations-, Image- und Nachwuchskampagnen Wärmepumpen-Info-Kampagne im “Gebäudeforum klimaneutral” in 2023 bündeln MFH: Leitfaden für Wärmepumpen in Mehrfamilienbestandsgebäuden; spezielle Wärmepumpentypen Bonus für die serielle Sanierung im Rahmen der BEG-Förderung Entwicklung neuer Finanzierungsmodelle, insb. für Wohneigentumsgemeinschaften, WP als Standardtechnologie etablieren Bewertung: Strom und…
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Strommarktdesign – Netz und Markt integrierter denken, DUH-Policy Paper

Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative | Chancen für Anbieter von Erneuerbaren Energien u. innovative Geschäftsmodelle in den Verteilnetzen sowie Speicherung Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat Untersuchung beauftragt und fordert rasche Reform des europäischen Strommarktdesigns (Forderung hat BEE 2020 ebenfalls aufgestellt, wir haben berichtet) Versorgungssicherheit setzt aktuell zu stark auf fossile Energien; erneuerbare Energien müssen größere Beiträge zur Systemstabilität leisten aktuelles Strommarktdesign greift zu oft auf fossile Kapazitäten zurück erneuerbare Energien müssen in Zukunft für die Aufgaben im Strommarkt priorisiert werden; dazu sind die technischen Voraussetzungen zu schaffen eine kapazitätsbezogene Systemdienlichkeitskomponente sollte eingeführt werden, damit EE signifikanten Beitrag zur Systemstabilität leisten können – auch mit Blick auf regional unterschiedliche Erzeugungs- und Verbrauchskapazitäten Transportengpässe in den Marktpreis integrieren, damit Bedarf für…
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Wärmenetzförderung voraussichtlich ab Mitte des Monats

Art der Meldung + Relevanz: Antwort auf parl. Anfrage + Planer, Projektentwickler, regionale Wärmeerzeuger und Bauherren können ihre Projekte fördern lassen Parl. Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage der Fraktion Die LINKE im Bundestag BMWK verweist auf Bundesförderung für effiziente Wärmenetze (BEW) ab Mitte September 2022 erster Schritt war die stärkere Fokussierung der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) auf Sanierungen im Bestand und die Abkehr der Förderung fossil betriebender Heizsysteme (wir haben im Juli berichtet) Sofortmaßnahmen nach § 8 Abs. 1 Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) für den Gebäudesektor inkl. Wirkungseinschätzung am 14.07.2022 (Datum 13.07.) genannt/veröffentlicht (s. Hintergrund, unten) kleine Wärmenetze haben über den Begriff “Gebäudenetz” in die BEG Eingang gefunden bis zu 16 Gebäude (Wohngebäude oder Nichtwohngebäude) und bis zu 100 Wohneinheiten…
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Strommarkt-Design: EU-Kommission will Konzept erarbeiten; Akutmaßnahmen in Deutschland

Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative + Geschäftsmodelle der regenerativen Energieerzeuger, -versorger und Netzbetreiber sind berührt  „Wir brauchen ein neues Marktmodell für Elektrizität, das wirklich funktioniert und unser Gleichgewicht wieder herstellt“, so EU-Kommissionspräsidentin Dr. Ursula von der Leyen Treffen am 29.08.2022 in Berlin u.a. mit Energie-/Klimaminister Dr. Robert Habeck aktuell ist der Strompreis am teuersten eingesetzten Primärenergieträger gekoppelt; das ist derzeit Gas, das verstromt wird regenerativ erzeugte Energie dadurch ebenfalls sehr teuer, obwohl “günstig” erzeugt Strommarkt wird zusätzlich durch Nachfrage aus dem benachbarten Ausland strapaziert – dort stehen Atomkraftwerke (AKW) wg. niedriger Flußpegel still, weil sie nicht gekühlt werden können Portugal/Spanien haben wg. Halbinsel-Lage EU-Ausnahme erwirkt und fördern Gaskraft mit Steuermitteln geplante Maßnahmen der Bundesregierung mit Blick auf den…
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Wer ist zuständig? Bundesregierung ordnet Klimaschutz neu

Art der Meldung + Relevanz: Parl. Anfrage/Antwort + neue Stakeholder-Kreise in der Bundesregierung mit Blick auf Klimaschutzthemen Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Anlass: Neuordnung der Zuständigkeiten im Bereich des Klimaschutzes für beschleunigte Erarbeitung und Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen Ziel: Planungs- u. Genehmigungsvorhaben im Bereich Klimaschutz schneller voranbringen zuständig: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK), das Auswärtige Amt, Bundesministerien für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMU), Bundesministerium wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) + Abteilung 4 im Bundeskanzleramt, die weiterhin koordinierend wirkt fortan soll jedes Ressort Gesetzesentwürfe auf die nationalen Klimaschutzziele hin prüfen und einen Klimacheck durchführen Bewertung: Mit dem Klimaschutz verhält es sich ähnlich wie mit der Digitalisierung: Beides sind Querschnittstehemen und berühren nicht nur die o.g. Ministerien.…
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Konzept Wärmewende des BMWSB und BMWK noch eine knappe Woche in der Konsultation

Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative + TGA-Branche und Wohnungsbau müssen den Prozess weiter aktiv begleiten Konzeptpapier der Bundesregierung mit Blick auf die Wärmewende noch bis zum 22.08.2022 in der öffentlichen Diskussion; wurde vom Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) gemeinsam entwickelt ab 01. 01.2024 soll jeden neu eingebaute Heizung mit mind. 65 Prozent erneuerbarer Energien betrieben werden Wärmebedarf in Gebäuden zentrales Thema mit Blick auf Gebäudesanierung; Tempo und Tiefe der Sanierung sollen erhöht werden Förderung von Wärmenetzen z.B. in Wohnquartieren, um verschiedene erneuerbare Wärmepotenziale zu erschließen – auch Abwärme beispielsweise aus industriellen Prozessen ist Thema neben Wärmepumpe sollen Geo- und Solarthermie an Bedeutung zunehmen; sie sollen ergänzend zum Einsatz…
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Offener Brief an europäische Entscheideröffentlichkeit zu REPowerEU-Plan

Art der Meldung + Relevanz: Wirtschaft reagiert auf Politik + Energiespeicher und Technologien für Lastenflexibilität erforderlich Fluence Energy, der Bundesverband Energiespeicher Systeme e.V, das Fraunhofer-Institut für Solare Energiesysteme (ISE), das Karlsruhe Institut für Technologie (KIT), Energy Storage Ireland, der Spanische Energiespeicherverband (AEPIBAL), Gore Street Capital, Gresham House New Energy Division, MW Storage und Zenobe wenden sich Mitte Juli 2022 in einem offenen Brief an die EU-Kommission REPowerEU-Plan beinhaltet das Ziel, die Sicherheit der Energieversorgung durch den Ausbau und Anschluss von mehr erneuerbaren Energiequellen an das Stromnetz zu erhöhen Forderung: REPowerEU-Plan (wir haben darüber am 19.05.2022 berichtet) muss um “angemessene Ziele und politische Rahmenbedingungen für den Einsatz von Energiespeicherungs- und anderen flexibilitätssteigernden Technologien begleitet werden.” Maßnahmen müssen der sicheren und effizienten…
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EU-Genehmigung für grüne Fernwärme in Deutschland

Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative + Förderung der Wärmewende, interessant für Energieversorger, Fernwärmenetz- u. Industrieanlagenbetreiber EU-Kommission genehmigt deutschen Förderplan für grüne Fernwärme, um Klimaziele insbesondere im Gebäudesektor zu erreichen 2,98 Mrd. Euro umfasst die Förderung; Fernwärme auf Basis von erneuerbaren Energieträgern und Abwärme Investitionsbeihilfen für: den Bau neuer Fernwärmesysteme, bei denen erneuerbare Energien und Abwärme einen Anteil von mindestens 75 Prozent ausmachen die Dekarbonisierung und Modernisierung bestehender Fernwärmesysteme für den Betrieb mit erneuerbaren Energieträgern und Abwärme Installation von Anlagen zur Wärmeerzeugung aus erneuerbaren und solarthermischen Quellen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie die Einbindung von Abwärme in die Fernwärmesysteme Betriebsbeihilfen für die Wärmeerzeugung aus erneuerbaren Quellen mittels Solarthermie-Anlagen und Wärmepumpen Bewertung: Die sog. Wärmewende geht Hand in Hand mit der…
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“Osterpaket” für die Energiewende verabschiedet

Art der Meldung + Relevanz: Gesetzgebung + Auswirkungen auf die Energiewende im Bereich Erzeugung von regenerativer Energie (Strom u. Wärme) “Osterpaket” war die erste große Gesetzgebungsankündigung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klima (wir haben ausführlich berichtet) Bundestagsausschuss für Klimaschutz und Energie hat am 06.07.2022 den Weg für drei Gesetze freigemacht: Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor Zweiten Gesetzes zur Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes und anderer Vorschriften Gesetzentwurf zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) – “zwei Prozent-Regel”; Zwischenziel auf 2027 verschoben und Re-Powering-Maßnahmen werden bevorzugt hinzu kam heute (Donnerstag) noch die Beratung des Bundesnaturschutzgesetzes, um Planungen zügiger umzusetzen wichtigstes Ziel: Ausbau der Erzeugung erneuerbarer Energien bis 2030 = 80…
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REPower Europe

Art der Meldung + Relevanz: politische Initiative + EU-Kommission erhöht den Druck Richtung Energiewende und Ausbau der Erneuerbaren REPowerEU-Plan zur Umgestaltung des europäischen Energiesystems; Green Deal bleibt Grundlage/langfristiger Plan, um in Europa bis 2050 klimaneutral zu werden Geht auf Entscheidung des Europäischen Rates am 24./25.03.2022 zurück: Staats- u. Regierungschefs der EU forderten die Kommission auf, einen zusätzlichen “Energie-Plan” vorzulegen 300 Mrd. Euro sind aufgerufen; davon rund 72 Mrd. Euro in Form von Zuschüssen und 225 Mrd. Euro sollen als Darlehen zur Verfügung gestellt werden Zwei Hauptziele: 1. Energie soll nicht mehr von außen als wirtschaftliche und/oder politische Waffe eingesetzt werden können 2. Bekämpfung der Klimakrise Weiteres Herzstück ist die Fazilität für Konjunkturbelebung u, Widerstandsfähigkeit (Aufbau- und Resillienzfaszilität, RRF); das sind…
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Windkraftbeteiligungsurteil des Bundesverfassungsgerichts

Art der Meldung + Relevanz: Urteil + Investoren/Anlagenbauer müssen sich intensiver mit Bürgerbeteiligungen auseinandersetzen und haben u.U. mehr Aufwände Bundesverfassungsgericht veröffentlicht den Beschluss vom 23.03.2022 am 05.05.2022: Windkraftanlagenbauer müssen Bürger weiterhin beteiligen Gesetzliche Regelung in Mecklenburg-Vorpommern (seit 2016, bisher nur dort) jetzt vom BVG bestätigt; Signalwirkung für ganz Deutschland Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetz sieht entweder Betreibergesellschaft für Umlandgemeinden oder eine Pauschalvergütung vor Nutzung der Windkraft diene wichtigen Gemeinwohlzielen wie dem Klimaschutz und sorge für eine gesicherte Stromversorgung lt. Richter Urteil gilt als Stärkung der Energiegewinnung aus Windkraft On-Shore (auf Land) Politik begrüßt Urteil als gutes Signal; Kritiker sind skeptisch, weil die Vergütungen zu gering ausfielen und Windkraftanlagen Arten gefährden sowie das ästhetische Landschaftsbild verändern würden Bewertung: Das Urteil und sein bereits…
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Europäisches Strommarktdesign beibehalten

Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative + nachhaltiger europäischer Strommarkt für Energiebranche, Netzbetreiber u. energieintensive Industrie wichtig Europäischer Rat der Energieminister:innen tagt heute (02.05.2022) in Brüssel; außerordentliches Treffen vor dem Hintergrund der Androhung Russlands Gaslieferungen nach Europa zu stoppen Bericht/Einschätzung der Europäischen Energie-Regulierungsbehörde ACER wurde am 29.04.2022 veröffentlicht; 13 konkrete Maßnahmen werden politischen Entscheidern für die Sicherung des zukünftigen Strommarktdesigns vorgeschlagen Ablehnung der Forderung, den Strompreis vom Gaspreis zu entkoppeln (u.a. Spanien und Frankreich haben das gefordert) Großhandelspreis für Strom an den europäischen Märkten ist von der teuersten benötigten Energiequelle bestimmt – ACER fordert, dass das auch bei “Ausreißern” wie aktuell dem Gas zukünftig so bleibt Grund: Bisherige Ausrichtung schafft Anreize für Investitionen in regenerative Energiequellen, wie in erster…
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Zukunft der Energieeffizienz-Förderung im Neubau

Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative + Bau- u. Heizungswirtschaft sowie Bauherren bekommen Übergangszeit Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Nach dem abrupten Stopp der Förderung im Januar soll eine Übergangsförderung ab dem 20.04.2022 im Rahmen der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) für den KfW40-Standard (EH40) einsetzen Laut Bundesregierung bestehe kein Rechtsanspruch; Einzelheiten werden aktuell noch ausgearbeitet und zügig veröffentlicht Insgesamt soll für Antragsteller bis Jahresende eine Mrd. Euro zur Verfügung stehen; ab 2023 soll dann das Programm “Klimafreundliches Bauen” greifen, das derzeit in Vorbereitung ist Fördersätze werden reduziert, keine Förderung mehr für Gasheizungen, nur Neubauten mit Qualitätssiegel für nachhaltiges Bauen (QNG) bekommen Zuschuss Bewertung: Nach dem Förderstopp im Januar, der bereits von der vorherigen Bundesregierung…
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