Zeitraum: 22.06.-23.07.2025
Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der unten adressierten Regulierungsvorhaben im Bereich Energie finden Sie hier. Einen Überblick der Entwicklungen in den anderen elfnullelf Themenfeldern (Bauwesen, Digitalisierung, Finanzen, Gesundheit und Mobilität) finden Sie im PolitikfeldMonitor. Aktuelle, ausgewählte Gesetzgebungsvorhaben: Geothermie-Beschleunigungsgesetz (GeoBG), Kohlendioxid-Speichergesetz (KSpG), Wasserstoffbeschleunigungsgesetz (WasserstoffBG)
Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung (GeoBG)
03.07.2025: Referentenentwurf veröffentlicht (
LINK BMWE) Das Geothermie-Beschleunigungsgesetz (GeoBG) soll Genehmigungen für Geothermieanlagen, Wärmepumpen, Wärmeleitungen und Wärmespeicher deutlich schneller, digitaler und effizienter gestalten. Es implementiert Vorgaben aus dem Koalitionsvertrag sowie der…
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