Zeitraum: 23.07.-20.08.2025
Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der unten adressierten Regulierungsvorhaben im Bereich Mobilität finden Sie hier. Einen Überblick der Entwicklungen in den anderen elfnullelf Themenfeldern (Bauwesen, Digitalisierung, Finanzen, Gesundheit und Energie) finden Sie im PolitikfeldMonitor. Aktuell ausgewählte Gesetzgebungsvorhaben im Themenfeld Mobilität: Intelligente-Verkehrssysteme-Gesetz (IVSG) | Straßenverkehr-Fernlenk-Verordnung (StVFernLV) | Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV)
Neufassung des Intelligente-Verkehrssysteme-Gesetzes (IVSG)
19.08.2025: Ende der Stellungnahmefrist
13.08.2025: Vorstellung des Referentenentwurf/Start der Verbändeanhörung Mit dem IVSG soll die überarbeitete EU-Richtlinie 2010/40/EU (Fassung 2023/2661) in nationales Recht umgesetzt werden.
Neue inhaltliche Schwerpunkte - Erweiterter Geltungsbereich: Einbindung von Echtzeit-Mobilitätsdaten, multimodalen Informations-, Buchungs- und Ticketing-Apps, Unterstützung vernetzter/automatisierter…
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