Zeitraum: 19.06.-22.07.2024 Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der adressierten Regulierungsvorhaben im Bereich Bauwesen finden Sie hier. Einen Überblick der Entwicklungen in den anderen elfnullelf Themenfeldern (Digitalisierung, Energie, Finanzen, Gesundheit und Mobilität) finden Sie im PolitikfeldMonitor. Aktuelle Gesetzesvorhaben: Entwurf eines…
Zeitraum: 23.05.-18.06.2024 Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der adressierten Regulierungsvorhaben im Bereich Bauwesen finden Sie hier. Einen Überblick der Entwicklungen in den anderen elfnullelf Themenfeldern (Digitalisierung, Energie, Finanzen, Gesundheit und Mobilität) finden Sie im PolitikfeldMonitor. Aktuelle Gesetzesvorhaben: Entwurf eines…
Vergangene Woche hatte Bundeswirtschaftsminister Habeck noch öffentlich gesagt, die in den zurückliegenden Monaten intensiv diskutierte sog. Kraftwerksstrategie sei “entscheidungsreif”. Heute haben Bundeskanzleramt, Bundeswirtschaftsministerium und Bundesfinanzministerium gemeinsam erklärt, wie sie vorhaben, das Projekt umzusetzen. Im Kern geht es bei der geplanten…