Gesetzesvorhaben im Bereich Energie
Hier finden Sie den aktuellen Stand der relevantesten Gesetzesvorhaben im Bereich Energie.
Gesetz zur Beschleunigung der Genehmigung von Geothermieanlagen und Großwärmepumpen (GeoWG)
28.06.2024: Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung (Referentenentwurf – LINK)
- Akrtikelgesetz – u.a. Änderungen beim Bergrecht, Wasserrecht und im Naturschutz
- Fristen aus RED III (Renewable Energy Directive auf EU-Ebene) werden berücksichtigt
- genehmigungsrechtliche Hemmnisse bei der Erschließung der Geothermie sowie dem Ausbau von Wärmepumpen und Wärmespeichern abzubauen.
- bis zum Jahr 2030 sollen 50 Prozent der Wärme klimaneutral erzeugt werden
- Steigerung der Wärmepumpen, die Erdwärme nutzen
- Insgesamt liegt das Installationsziel nach wie vor bei 500K Wärmepumpen/Jahr
- Ende Stellungnahmefrist: 17.07.2024
- Stellungnahme BEE: “Gesetz auf alle technischen Varianten der Quellenerschließung von Wärmepumpen ausweiten” (LINK)
04.09.2024: Kabinettsbeschluss
- Das Bundeskabinett hat das Gesetzgebungsvorhaben am 04.09. beschlossen und auf den Weg gebracht.
06.09.2024: Zuleitung Bundesrat (BR Drs. 435/24)
- Keine Zustimmungsbedürftigkeit lt. Gesetzentwurf
- Besonders eilbedürftig
- Für Bundesratssitzung am 27.09. nicht auf der Agenda
Login
Für Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung:
Telefon: 030 400 54 100
E-Mail: sonnenberg@elfnullelf.de
Alexander Schweda
Projektpartner elfnullelf
E-Mail: schweda@virtusconsult.de