Zeitraum: 19.06.-22.07.2024
Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der adressierten Regulierungsvorhaben im Bereich Bauwesen finden Sie hier. Einen Überblick der Entwicklungen in den anderen elfnullelf Themenfeldern (Digitalisierung, Energie, Finanzen, Gesundheit und Mobilität) finden Sie im PolitikfeldMonitor. Aktuelle Gesetzesvorhaben: Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf (Wasserstoffbeschleunigungsgesetz – WasserstoffBG) | Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (Kohlendioxid-Speicherungsgesetz – KSpG) | Kraftwerkssicherheitsgesetz
Beschleunigung des Wasserstoffhochlaufs
05.07.2024: 1. Beratung Bundesrat Der Bundesrat hat eine ausführliche Stellungnahme zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung erarbeitet und beschlossen (
LINK, PDF, 27. S., BR-Drucksache 265/24).…
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