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Ambivalentes Verhältnis zu Blockchain

Anhörung des Finanzausschusses am 11.03.2019
Der Umgang mit Daten mittels Blockchain-Technologie war das Hauptthema im Ausschuss. Neben unterschiedlichen Meinungen - von Unterstützung bis hin zu deutlicher Skepsis - wurden auch Notwendigkeit und Umfang gesetzgeberischer Reaktionen in Bezug auf diese neuartige Technologie thematisiert. Ein Antrag der FDP-Fraktion (19/4217) mit dem Titel "Zukunftsfähige Rahmenbedingungen für die Distributed-Ledger-Technologie im Finanzmarkt schaffen" stellte die Grundlage für die Anhörung dar. Um das Potenzial der Blockchain-Technologie ausschöpfen zu können, muss laut FDP Rechtssicherheit für die Anwendung bestehen sowie ein "praktikabler Rechtsrahmen für die Nutzung gegeben" sein. Es wird von mehreren Seiten kritisiert, dass die BaFin und das Bundesfinanzministerium bislang keine entsprechenden Kompetenzen aufgebaut und noch nicht die nötigen gesetzlichen Anpassungen vorgenommen haben.
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