skip to Main Content

Bundesrechnungshof befürwortet allgemeine Pkw-Maut

Zeitungsartikel
Der Präsident des Bundesrechnungshofs Kay Scheller spricht sich für die Einführung einer allgemeinen Pkw-Maut aus, auch nachdem das Gesetz vom EuGH gekippt wurde. Die generelle Absage an eine deutsche Pkw-Maut hält er für falsch. "Wir haben natürlich einen enormen Einnahmeausfall, wenn die Pkw-Maut nicht erhoben werden kann", warnte Scheller. Rund 500 Millionen Euro jährliche Einnahmen ab 2021 fehlten nun, mit dem das Finanzministerium fest gerechnet hätte. Hinzu kämen die Millionen Euro, die bereits investiert worden sind. "Ich denke an die Vorbereitungen zur Maut-Erhebung, es sind auch viele Stellen geschaffen worden. Und dann noch Regressforderungen. Das ist schon ein Batzen", sagte Scheller. Zudem macht der Präsident des Bundesrechnungshofs ökologische Argumente geltend. Denn die Pkw-Maut würde klimaschädliches Mobilitätsverhalten verteuern.
This content is only available to members.

Um weiterzulesen, registrieren Sie sich für unseren PolitikfeldMonitor oder loggen Sie sich ein: Kostenfrei registrieren | Zum Login

Der PolitikfeldMonitor

Erhalten Sie die wichtigsten politischen Neuigkeiten aus den Themenfeldern ‘Digitalisierung, Gesundheit, Planen & Bauen, Energie & Klima, Verkehr & Mobilität und Finanzmärkte’.

  • Von uns für Sie in kurzen Meldungen zusammengefasst und ausgewertet.
  • Mit prägnanten Analysen und Empfehlungen für betroffene Unternehmen und Branchen.
  • Per E-Mail und in unserem Portal.

Sie haben Fragen zu dieser Meldung? Ich stehe Ihnen gerne zur Verfügung:

Telefon: 030 400 54 100
E-Mail: sonnenberg@elfnullelf.de

Anschrift

Albrechtstraße 13
10117 Berlin - Deutschland
Telefon +4930 400 54 100
E-Mail berlin@elfnullelf.de

Newsletter

elfnullelf Newsletter abbonieren

elfnullelf GmbH – Copyright 2022 Spreepublik | Impressum | Datenschutzerklärung | CO2 neutraler Server
Back To Top