Art der Meldung + Relevanz: Politische Strategie
Ziel der Mobilfunkstrategie von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ist es ein flächendeckendes Mobilfunknetz mit 4G-Versorgung zu erreichen. Damit soll auch eine zentrale Vorraussetzung für den 5G-Ausbau geschaffen werden. Die Mobilfunkstrategie beinhaltet einen Mix aus Maßnahmen, die auf Ebene von Bund, Ländern und Kommunen umgesetzt wird. Auf Basis der Eckpunkte (PDF, 3 Seiten) wird auf der Digitalklausur in Meseberg am 17./18. November eine umfassende Mobilfunkstrategie erarbeitet.Zu den Maßnahmen zählen die Beschleunigung von Gehnehmigungsverfahren, die Nutzung öffentlicher Liegenschaften für Maststandorte und die Bereitsstellung von Mitteln für die Erschließung von bis zu 5.000 bisher nicht mit Mobilfunk versorgten Gebieten. Weiterhin soll eine staatliche Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft gegründet werden, die den eigenwirtschaftlichen…