skip to Main Content

Digitalcheck: Für jedes Gesetz soll digitale Machbarkeit geprüft werden

Art der Meldung + Relevanz: Parlamentarische Anfrage + Bundesregierung konzeptionalisiert den Digitalcheck

  • In der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der CDU/CSU über den Digitalcheck vom 07.07.2022 gibt die Bundesregierung Auskunft über die geplante Überprüfung aller neuen Gesetze, inwiefern diese auch digital umgesetzt werden könnten.
  • Im Koalitionsvertrag der Ampel wurde dieser Digitalcheck angekündigt: "Kompetenzen in der Bundesregierung werden neu geordnet und gebündelt, ein zentrales zusätzliches Digitalbudget
    eingeführt und Gesetze einem Digitalisierungscheck unterzogen" (Koalitionsvertrag, S. 15)
  • Das Konzept der Bundesregierung für den Digitalcheck wird im Bundesministerium des Innern (BMI) und für Heimat entwickelt, ein Grobkonzept eines Digitalchecks wurde schon während der GroKo 2020 im BMI entwickelt. Das finale Konzept ist noch im Aufbau, alle…
    This content is only available to members.

Um weiterzulesen, registrieren Sie sich für unseren PolitikfeldMonitor oder loggen Sie sich ein: Kostenfrei registrieren | Zum Login

Der PolitikfeldMonitor

Erhalten Sie die wichtigsten politischen Neuigkeiten aus den Themenfeldern ‘Digitalisierung, Gesundheit, Planen & Bauen, Energie & Klima, Verkehr & Mobilität und Finanzmärkte’.

  • Von uns für Sie in kurzen Meldungen zusammengefasst und ausgewertet.
  • Mit prägnanten Analysen und Empfehlungen für betroffene Unternehmen und Branchen.
  • Per E-Mail und in unserem Portal.

Sie haben Fragen zu dieser Meldung? Ich stehe Ihnen gerne zur Verfügung:

Telefon: 030 400 54 100
E-Mail: blok@elfnullelf.de

Anschrift

Albrechtstraße 13
10117 Berlin - Deutschland
Telefon +4930 400 54 100
E-Mail berlin@elfnullelf.de

Newsletter

elfnullelf Newsletter abbonieren

elfnullelf GmbH – Copyright 2022 Spreepublik | Impressum | Datenschutzerklärung | CO2 neutraler Server
Back To Top