Formulierungshilfe des BMG für ein Krankenhaus-Zukunftsgesetz

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) plant, den Digitalisierungsgrad der Krankenhaus-IT in Deutschland zu steigern. Dafür hat das Ministerium am 06.08.2020 einen Gesetzentwurf für ein “Zukunftsprogramm Krankenhäuser” (Krankenhaus-Zukunftsgesetz – KHZG) vorgelegt. In der Formulierungshilfe für den Gesetzentwurf heißt es, dass Förderungen aus dem Bundeshaushalt in Höhe von insgesamt drei Milliarden Euro vorgesehen sind. Mit einem Krankenhauszukunftsfonds sollen Investitionen für eine bessere Ausstattung gefördert werden. Hierzu zählen sowohl moderne Notfallkapazitäten als auch eine bessere digitale Infrastruktur der Krankenhäuser. Das soll in erster Linie der internen und auch sektorenübergreifenden Versorgung, der Ablauforganisation, der Kommunikation, der Telemedizin, der Robotik, der Hightech-Medizin und der Dokumentation zugute kommen, heißt es in dem Gesetzentwurf. Ein besonderes Augenmerk liegt zudem auf der IT- und Cybersicherheit. Es ist beabsichtigt, dass die Gelder aus dem Krankenhauszukunftsfonds drei Wochen nach Inkrafttreten des Gesetzes und längstens bis zum 31. Dezember 2021 zur Verfügung stehen.