skip to Main Content

Parkraumbewirtschaftung in Städten

Entschließungsantrag
Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen haben einen Antrag im Bundestag auf den Weg gebracht, in dem sie die vollständig ausgewiesene Parkraumbewirtschaftung in den Städten fordern. Die Fraktion fordert die Bundesregierung konkret auf, rechtlich zu prüfen, inwieweit eine solche Maßnahme bundesweit eingeführt werden kann. Kommunen sollen u.a. mehr Handlungsspielraum bekommen. Derzeit gilt beispielsweise eine gutachterliche Nachweispflicht für eine flächenhafte Parkraumbewirtschaftung. Das erschwert und verzögert oftmals die Ausweisung und führt zu erhöhter Verkehrs- und damit Lärm- und Abgasbelästigung der Bewohner. Das Ausweisen von besonderen Parkzonen halten die Grünen zudem für nicht zielführend, weil die Fahrzeughalter auf Gebiete ohne Bewirtschaftung ausweichen.
This content is only available to members.

Um weiterzulesen, registrieren Sie sich für unseren PolitikfeldMonitor oder loggen Sie sich ein: Kostenfrei registrieren | Zum Login

Der PolitikfeldMonitor

Erhalten Sie die wichtigsten politischen Neuigkeiten aus den Themenfeldern ‘Digitalisierung, Gesundheit, Planen & Bauen, Energie & Klima, Verkehr & Mobilität und Finanzmärkte’.

  • Von uns für Sie in kurzen Meldungen zusammengefasst und ausgewertet.
  • Mit prägnanten Analysen und Empfehlungen für betroffene Unternehmen und Branchen.
  • Per E-Mail und in unserem Portal.

Sie haben Fragen zu dieser Meldung? Ich stehe Ihnen gerne zur Verfügung:

Telefon: 030 400 54 100
E-Mail: sonnenberg@elfnullelf.de

Anschrift

Albrechtstraße 13
10117 Berlin - Deutschland
Telefon +4930 400 54 100
E-Mail berlin@elfnullelf.de

Newsletter

elfnullelf Newsletter abbonieren

elfnullelf GmbH – Copyright 2022 Spreepublik | Impressum | Datenschutzerklärung | CO2 neutraler Server
Back To Top