Politische Prozesse in den elfnullelf-Themenfeldern (KW 20/2024)

Zeitraum: 13.05. - 19.05.2024

Aufgrund von Pfingstmontag erscheint die Politische Woche in der KW 21 erst am Dienstag, dem 21.05.

Bundesebene

Bundestag: Bundestagsitzungen vom 15.05. - 17.05.2024 (Tagesordnung) 15.05.2024 Themen u.a.:

• Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU "Pflegebedürftigkeit frühestmöglich verhindern – Gesundheitsförderung und Prävention in der Pflege stärken" (Link)

16.05.2024 Themen u.a.:

• Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung "Nationales Reformprogramm 2024" (Link)
• Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzausschusses (7. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU "Arbeitende Mitte stärken – Steuerbelastung senken" (Link)
• Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen (24. Ausschuss) zu dem Antrag der…
  Der vollständige Inhalt ist nur für registrierte Nutzer unseres PolitikfeldMonitors sichtbar.