Herzlich willkommen zur Politischen Woche von elfnullelf! Sie hatten hoffentlich einen guten, gesunden Start ins neue Jahr 2026 - alles Gute weiterhin! Politische Woche weiterempfehlen 🔴 Top 3 der Sitzungswoche im Deutschen Bundestag
- Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Mittelstand jetzt stärken" (einstündige Debatte am 15.1.) - LINK extern
- Gesetzesentwürfe Bundesregierung: Datenverordnung, Daten-Governance-Gesetz (jeweils erste Beratung am 16.1.) - LINK extern
- Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (Entwurf Bundesregierung + Antrag B90/Grüne am 16.1.) - LINK extern
- 12.1.: Finanzen öffentliche Anhörung: Bankenrichtlinienumsetzungs- u. Bürokratieentlastungsgesetz (LINK TO)
- 14.1.: Gesundheit öffentliche Anhörung: Medizinal…