Gesundheit

Art der Meldung + Relevanz: Positionswechsel Die Bundesdrogenbeauftragte Marlene Mortler wechselt zum 1. Juli in das Europaparlament. Damit gibt sie ihren Posten als Bundesdrogenbeauftragte frei. Die CSU-Politikerin profitiert von den Zugewinnen der Christsozialen in Mittelfranken. Sie hat in ihrer Funktion…

Art der Meldung + Relevanz: Gesetzesentwurf Am 26. Juni wird der Deutsche Bundestag in einer ersten Lesung über zwei unterschiedliche Modelle zur Regelung der Organspenden diskutieren. 955 Spender hat es im vergangenen Jahr gegeben – prozentual gemessen an der Bevölkerung…

Art der Meldung + Relevanz: Urteil eines obersten deutschen Gerichts vom 6. Juni 2019 Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit einem neuen Urteil nun verboten, dass Apotheken bei rezeptpflichtigen Arzneimitteln (RX) auch nur Kleinstzugaben wie Taschentücher oder Lutschbonbons an die Patienten…

Art der Meldung + Relevanz: Gesetzesreform Anfang des Monats Juni wurde eine weitere Arzneimittelreform vom Bundestag beschlossen. Die Reform legt für die Verschreibung von medizinischem Cannabis fest, dass nach der ersten Verschreibung und Genehmigung durch die Krankenkasse kein neuer Antrag…

Art der Meldung + Relevanz: Antwort der Bundesregierung Die Gesellschaft für Telematik wird die, für das elektronische Rezept notwendigen, technischen Festlegungen bis zum 30. Juni 2020 treffen. Eine vollständige Abschaffung des Papierrezepts ist nach Einführung des elektronischen Rezepts nicht geplant…

Art der Meldung + Relevanz: Antwort der Bundesregierung Die Bundesregierung sieht keinen Grund dafür, weitere Schritte zur Bedarfssicherung von Medizinalcannabis zu unternehmen. Die Vergabeverfahren des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) erscheinen der Bundesregierung als ausreichend. Das BfArM teilt über…

Art der Meldung + Relevanz: Unterrichtung der Bundesregierung Laut Expertenmeinung treibt der Innovationsfond, der 2015 mit dem sogenannten Versorungsstärkungsgesetz (VSG) eingerichtet wurden, die Gesundheitsversorgung in Deutschland voran. Der Zwischenbericht des Expertengremiums konstatiert, dass der Fond mittels seiner Fördermaßnahmen geeignet sei,…

Art der Meldung + Relevanz: Gesetzentwurf Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf (Drucksache 19/8753) veröffentlicht, durch welchen eine höhere Arzneimittelsicherheit garantiert werden soll. Der Gesetzentwurf mit dem Namen “Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung” fördert die Kooperation zwischen Bund und…

Art der Meldung + Relevanz: Antwort der Bundesregierung Die in der 19. Legislaturperiode neu beschlossenen Gesundheitsgesetze werden in den kommenden Jahren zu Mehrausgaben in Milliardenhöhe führen. Die geschätzte Höhe der Mehrausgaben für die gesetzlichen Krankenkassen setzen sich unter anderem aus…