Bundesregierung nimmt Stellung zur digitalen Souveränität

Art der Meldung + Relevanz: Antwort der Bundesregierung

Die Bundesregierung gibt in ihrer Antwort (Drucksache 19/11445) auf eine kleine Anfrage der FDP (Drucksache 19/10952) Auskunft über ihre Position zur digitalen Souveränität Deutschlands. Die Antwort verdeutlicht, dass das Digitalkabinett die zentrale Instanz im Bereich "digitale Souveränität" ist. Die Bundesregierung gibt darüber hinaus auch Auskunft über verschiedene Projekte, die die digitale Souveränität Deutschlands in Zukunft sicherstellen sollen. Zu diesen Maßnahmen zählt unter anderem die Bundescloud (Link). Viele Projekte werden dezentral und mit Partnern aus der Wirtschaft durchgeführt, weshalb die Bundesregierung für diese Projekte keine erschöpfende Angabe machen kann.