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Bundestag berät über “Smart City”-Strategie

Oppositionsantrag
Der Bauausschuss des Deutschen Bundestags hat einen Antrag der FDP-Fraktion zum Thema "Smart City" abgelehnt. Die Auseinandersetzung drehte sich um die Frage, ob die Digitalisierung der Städte mittels eines "Top-Down-Ansatzes" verfolgt werden müsse, wie ihn die FDP in ihrem Antrag vorsieht. Die Liberalen schlugen vor, eine bundesweit verbindliche Definition des Begriffs "Smart City" festzulegen. Ziel sei es, eine Definition zu schaffen, die "Smart Cities" im Sinne einer möglichst großen Informationsintegration versteht, um auf dieser Grundlage die anvisierten Stadtentwicklungsziele zu erreichen. Die konkreten Stadtentwicklungsziele zu definieren und umzusetzen, bliebe Aufgabe der kommunalen Selbstverwaltung.Die Ablehnung begründeten die Regierungsparteien und die Fraktion Bündnis ´90/Die Grünen damit, dass die Entwicklung smarter Stadtentwicklungsstrategien bereits gut vorankomme und zudem die von oben vorgegebene Vorgehensweise des "Top-Down-Ansatzes"…
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