Neuauflage: ePrivacy-Verordnung

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Die ePrivacy-Verordnung sollte ursprünglich zusammen mit der DSGVO in Kraft treten, denn sie soll diese ergänzen und in bestimmten Bereichen vertiefen. Anderthalb Jahre später ist sie nun erneut gescheitert. Beobachter und Beteiligte der langjährigen, schwierigen Verhandlungen konstatieren, dass eine Verabschiedung zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich war. Insbesondere bei den Regelungen bezüglich des Nutzer-Trackings, des Umgangs mit Metadaten und Cookies konnten die einzelnen Vertreter der EU-Mitgliedsstaaten keinen Nenner finden. Der neue Industrie-Kommissar, Thierry Breton, will die ePrivacy-Verordnung jedoch nicht aufgeben. In 2020 soll ein neuer Gesetzesentwurf erarbeitet werden - die Verhandlungen über diesen werden voraussichtlich wieder Jahre in Anspruch nehmen.