Zeitraum: 06.05. - 12.05.2024
09.05.: Christi Himmelfahrt (gesetzlicher Feiertag) Bundesebene
Bundestag: Keine Sitzungswoche. Die nächste Sitzungswoche findet vom 13.05.-17.05. statt.
Ausschüsse: Keine geplanten Ausschuss-Sitzungen.
Bundesrat: Die nächste Plenarsitzung findet am 17.05.2024 statt (
Tagesordnung).
Bundesministerien: Keine geplanten Termine in KW 19.
Bundesbehörden: Keine geplanten Termine in KW 19.
Bundesgerichte: Keine geplanten Termine in KW 19.
Europäische Ebene
Europäisches Parlament: Keine Sitzung mehr vor der Europawahl am 06.06. bis 09.06.2024. Deutschland wählt am 09.06.
Europäische Kommission: - 07.05.2024: Wöchentliche Kommissionssitzung, Brüssel (vorläufige Agenda)
- 06.-07.05.2024: Global Solutions Summit mit Grundsatzrede von Exekutiv-Vizepräsidentin Vestager, Berlin
Ratsinformationen/Ministertreffen: - 07.05.2024: Treffen des Rates für Auswärtige…
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