Art der Meldung + Relevanz: Parl. Anfrage/Antwort + neue Stakeholder-Kreise in der Bundesregierung mit Blick auf Klimaschutzthemen
- Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
- Anlass: Neuordnung der Zuständigkeiten im Bereich des Klimaschutzes für beschleunigte Erarbeitung und Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen
- Ziel: Planungs- u. Genehmigungsvorhaben im Bereich Klimaschutz schneller voranbringen
- zuständig: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK), das Auswärtige Amt, Bundesministerien für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMU), Bundesministerium wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) + Abteilung 4 im Bundeskanzleramt, die weiterhin koordinierend wirkt
- fortan soll jedes Ressort Gesetzesentwürfe auf die nationalen Klimaschutzziele hin prüfen und einen Klimacheck durchführen
Bewertung:
Mit dem Klimaschutz verhält es sich ähnlich wie mit…
Mit dem Klimaschutz verhält es sich ähnlich wie mit…