Politische Woche

Bundesebene:Im Bundestag finden diese Woche keine Sitzungen statt.Bundesrat:Ausschüsse:23.09.: 913. Sitzung des Wirtschaftsausschusses (Tagesordnung Link) Antrag des Landes Berlin “Länderöffnungsklausel zur Mietenregulierung durch Mietendeckel” (Link zum Antrag) Sitzung des Finanzausschusses – Umfrageverfahren (Tagesordnung Link) Antrag des Landes Berlin “Effektive Bekämpfung der…

Bundesebene:Im Bundestag finden diese Woche keine Sitzungen statt.Bundesrat:17.09.: 1008. Sitzung des Bundesrates (Tagesordnung Link) Gesetzentwurf der Bundesregierung “Haushaltsgesetz 2022” (Link zum Entwurf hier und zur Ausschussempfehlung hier) Unterrichtung durch die Bundesregierung “Finanzplan des Bundes 2021 bis 2025” (Link zur Unterrichtung)…

Bundesebene:Im Bundestag und im Bundesrat finden diese Woche keine themenrelevanten Sitzungen statt.Bundesministerien:07.09.: BMWi: IAA Mobility (bis 12.09.) (Link zur Informationsseite)Bundesinstitutionen:07.09.: BSI: IAA Mobility – Autonomes Fahren, Smart Meter Gateways, Cyber-Sicherheit (bis 12.09.) (Link zur Informationsseite)10.09.: Deutsche Bundesbank: 9. Fachtagung (Link…

Bundesebene:Im Bundestag finden diese Woche keine themenrelevanten Sitzungen statt.Bundesrat:Ausschüsse:01.09.: 712. Sitzung des Verkehrsausschusses (Tagesordnung Link) Verordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie “Änderung der Ladesäulenverordnung” (Link zur Verordnung) Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur “Mobilitätsdatenverordnung” (Link zur Verordnung)…

Bundesebene:Im Bundestag und im Bundesrat finden diese Woche keine themenrelevanten Sitzungen statt.Europäische Ebene:Auf Europäischer Ebene finden diese Woche keine Sitzungen oder Veranstaltungen statt.Länderebene:In den ausgewählten Landesparlamenten finden diese Woche keine Sitzungen statt.Auswahl politischer Veranstaltungen im August und im SeptemberDigitalisierung:24.08.: Digital…

Bundesebene:Im Bundestag und im Bundesrat finden diese Woche keine Sitzungen statt.Europäische Ebene:Auf Europäischer Ebene finden diese Woche keine Sitzungen oder Veranstaltungen statt.Länderebene:19.08.: 82. Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses (Tagesordnung Link) Antrag der Fraktion der FDP “Eine Wasserstoff-Strategie für Berlin und Brandenburg”…

Bundesebene:Im Bundestag und im Bundesrat finden diese Woche keine Sitzungen statt.Europäische Ebene:Auf Europäischer Ebene finden diese Woche keine Sitzungen oder Veranstaltungen statt.Länderebene:In den ausgewählten Landesparlamenten finden diese Woche keine themenrelevanten Sitzungen statt.Auswahl politischer Veranstaltungen im August und im SeptemberDigitalisierung:24.08.: Digital…

Bundesebene:Im Bundestag und im Bundesrat finden diese Woche keine Sitzungen statt.Europäische Ebene:Auf Europäischer Ebene finden diese Woche keine Sitzungen oder Veranstaltungen statt.Länderebene:In den ausgewählten Landesparlamenten finden diese Woche keine Sitzungen statt.Auswahl politischer Veranstaltungen im August und im SeptemberDigitalisierung:24.08.: Digital Transformation…

Bundesebene:Im Bundestag und im Bundesrat finden diese Woche keine Sitzungen statt.Europäische Ebene:Im Europäischen Parlament finden diese Woche keine Sitzungen statt.Europäische Kommission:27.07.: Pandemie, makrofinanzielle Krise, Risiken und Chancen (bis 28.07.) (Link zur Informationsseite)EU-Ratsformation:26.07.: Informelle Videokonferenz der Finanz- und Wirtschaftsminister (Link zu…

Bundesebene:Im Bundestag und im Bundesrat finden diese Woche keine Sitzungen statt.Bundesgerichte: 21.07.: Bundesverfassungsgericht: “Äußerungsbefugnisse von Regierungsmitgliedern” (Link zur Informationsseite)Europäische Ebene:Im Europäischen Parlament finden diese Woche keine Sitzungen statt.Europäische Kommission:20.07.: Sitzung der Kommission (Link zur Tagesordnung)EU-Ratsformation:20.07.: Informelle Tagung der Umweltminister22.07.: Informelle Tagung…