Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative
Das deutsche EU-Ratspräsidentschaftsprogramm für Verkehr und Mobilität wurde am 17.06. von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer vorgestellt. Schwerpunkt des Programms sind Klimaschutz und Digitalisierung von Verkehr und Verkehrsinfrastruktur. Die Corona-Krise ist Anlass zur Ergänzung des Aspekts der Resilienz ("Widerstandsfähigkeit") von Verkehrsinfrastrukturen im Fall einer Pandemie. Als Lösung für die Herausforderung der klimafreundlichen Mobilität der Zukunft sollen innovative Technologien dienen. Der Datenaustausch zwischen relevanten Akteuren in Europa und die Förderung von Zukunftstechnologien wie dem autonomen Fahren werden beispielhaft als Aspekte des Programms genannt. Darüber hinaus wurde der Ausbau einer Tank- und Ladeinfrastruktur als explizites Ziel der EU-Ratspräsidentschaft genannt. Für den Straßenverkehr kann die geplante Revision der EU-Richtlinie über den Aufbau der…