Art der Meldung + Relevanz: Parlamentarischer Bericht + Positives Fazit könnte Anstoß für weitere Projekte sein; schwierige öffentliche Haushaltslage in den kommenden Jahren
- Zweiter Bericht der Bundesregierung zu öffentlich-privaten Partnerschafts-Projekten (auch Public Private Partnership - PPP) auf Bundesebene
- Beschluss vom 12. März 2013 (BT-Drs. 17/12696): Zur Mitte der Legislaturperiode muss die Bundesregierung einen Bericht über ÖPP-Projekte des Bundes vorlegen; 2015 wurde dieser „Bericht der Bundesregierung über ÖPP im Betrieb“ (BT-Drs. 18/6898) erstmalig vorgelegt
- Zu öffentlich-privaten Partnerschaften kommt es vor allem im Straßen-(Tief) und im Hochbau; auf vertraglicher Basis wird eine langfristig angelegte Zusammenarbeit zwischen öffentlichen Auftraggebern und privaten Auftragnehmern für öffentliche Beschaffungsvorhaben vereinbart
- Im Bericht der 19. Legislaturperiode werden Termintreue und Bauqualität zumeist als gut bewertet. …