Zeitraum: 18.11. - 24.11.2024 18. - 19.11.: G20-Gipfel in Rio de Janeiro Bundesebene Bundestag: Die nächste Sitzungswoche findet vom 02. - 06.12.2024 statt; Änderungen aufgrund der aktuellen politischen Entwicklungen (vorläufige Tagesordnung) Ausschüsse: Keine Ausschusssitzungen in KW 47 Bundesrat: Die nächste…
Zeitraum: 11.11. - 17.11.2024 11.11. - 22.11.2024: UN-Klimakonferenz COP29 in Baku | 14.11.: Weltdiabetestag Bundesebene Bundestag: Aufgrund der aktuellen Entwicklungen in der Bundesregierung findet in der KW46 keine reguläre Sitzungswoche wie ursprünglich vorgesehen statt. Eine außerplanmäßige Sitzung ist für Mittwoch,…
Zeitraum: 04.11. - 10.11.2024 05.11.2024: Präsidentschaftswahlen in den USA Bundesebene Bundestag: Die nächsten Sitzungen finden vom 06.11 - 08.11.2024 statt (Tagesordnung): 06.11.2024: Gesundes-Herz-Gesetz (TOP 3) CO2-Bepreisung (TOP 5) 07.11.2024: Baukulturbericht 2024/25 (TOP 15) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des…
Zeitraum: 28.10. - 03.11.2024 31.10.: World Cities Day (Welttag der Städte, UN) Bundesebene Bundestag: Keine Sitzungswoche; die nächsten Sitzungen finden vom 04.11 - 08.11.2024 statt. Ausschüsse: Die nächsten Ausschusssitzungen finden ebenfalls in KW 45 vom 04.11. - 08.11.2024 statt. Bundesrat:…
Zeitraum: 25.09.2024 - 25.10.2024 Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der wichtigsten Gesetzesvorhaben im Bereich Digitalisierung finden Sie hier. Eine Übersicht über die Entwicklungen in allen elfnullelf Themenfelder können Sie im PolitikfeldMonitor einsehen. Aktuelle Gesetzesvorhaben: NIS2-Umsetzungsgesetz | KRITIS-Dachgesetz | Daten-Governance-Gesetzes…
Zeitraum: 25.09.-24.10.2024 Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der unten adressierten Regulierungsvorhaben im Bereich Energie finden Sie hier. Einen Überblick der Entwicklungen in den anderen elfnullelf Themenfeldern (Bauwesen, Digitalisierung, Finanzen, Gesundheit und Mobilität) finden Sie im PolitikfeldMonitor. Aktuelle Gesetzesvorhaben: Gesetz…
Zeitraum: 25.09.2024-24.10.2024 Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der wichtigsten Gesetzesvorhaben im Bereich Gesundheit finden Sie hier. Eine Übersicht über die Entwicklungen in allen elfnullelf Themenfelder können Sie im PolitikfeldMonitor einsehen. Aktuelle Gesetzesvorhaben: Apotheken-Reformgesetz | Medizinforschungsgesetz | Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz (GDAG) Apotheken-Reformgesetz…
Zeitraum: 02.10.2024 - 24.10.2024 Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der wichtigsten Gesetzesvorhaben im Bereich Mobilität finden Sie hier. Eine Übersicht über die Entwicklungen in allen elfnullelf Themenfelder können Sie im PolitikfeldMonitor einsehen. Mobilitätsdatengesetz I Viertes Gesetz zur Änderung des…
Update zu den aktuellen Entwicklungen einiger Gesetzgebungsvorhaben im Bereich Bauwesen Zeitraum: 26.09.2024 - 24.10.2024 Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der adressierten Regulierungsvorhaben im Bereich Bauwesen finden Sie hier. Einen Überblick der Entwicklungen in den anderen elfnullelf Themenfeldern (Digitalisierung, Energie,…
Zeitraum: 19.09.-23.10.2024 Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der wichtigsten Gesetzesvorhaben im Bereich Finanzmärkte finden Sie hier. Eine Übersicht über die Entwicklungen in allen elfnullelf Themenfelder können Sie im PolitikfeldMonitor einsehen. Finanzbildungsstärkungsgesetz 07.10.2024 Referentenentwurf des BMF Ziel: Verbesserung der finanziellen…
Zeitraum: 21.10. - 27.10.2024 Bundesebene Bundestag: Keine Sitzungswoche; die nächsten Sitzungen finden vom 04.11 - 08.11.2024 statt. Ausschüsse: Die nächsten Ausschusssitzungen finden ebenfalls in KW 45 vom 04.11. - 08.11.2024 statt. Bundesrat: Die nächste Sitzung findet am 22.11.2024 statt. Bundesministerien…
Zeitraum: 14.10. - 20.10.2024 Bundesebene Bundestag: Die nächsten Sitzungen finden vom 16.10 - 18.10.2024 statt (Tagesordnung): 16.10.2024 Regierungserklärung zum Europäischen Rat (TOP 1) Befragung der Bundesregierung (AA und BMG - TOP 2) 17.10.2024 Gesetz zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische…
Zeitraum: 07.10. - 13.10.2024 07.10.2024 (erster Montag im Oktober): Welttag des Wohn- und Siedlungswesens (Habitat-Tag) | 10.10.2024: Welttag für psychische Gesundheit (WHO) Bundesebene Bundestag: Die nächsten Sitzungen finden vom 09.10 - 11.10.2024 statt (Tagesordnung): 09.10.2024: Befragung der Bundesregierung (BMI und…
Zeitraum: 28.08.2024 - 02.10.2024 Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der wichtigsten Gesetzesvorhaben im Bereich Mobilität finden Sie hier. Eine Übersicht über die Entwicklungen in allen elfnullelf Themenfelder können Sie im PolitikfeldMonitor einsehen. Mobilitätsdatengesetz 02.10.2024: Kabinettsbeschluss Der Regierungsentwurf (Stand 01.10.2024)…