Zeitraum: 23.05.-18.06.2024 Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der adressierten Regulierungsvorhaben im Bereich Bauwesen finden Sie hier. Einen Überblick der Entwicklungen in den anderen elfnullelf Themenfeldern (Digitalisierung, Energie, Finanzen, Gesundheit und Mobilität) finden Sie im PolitikfeldMonitor. Aktuelle Gesetzesvorhaben: Entwurf eines…
Zeitraum: 17.06. - 23.06.2024 Bundesebene Bundestag: Die nächsten Sitzungen finden vom 26.-28.06.2024 statt. Ausschüsse: Die nächsten Sitzungen finden am 26.06.2024 statt. Bundesrat: Die nächste Sitzung findet am 05.07.2024 statt. Ausschusssitzungen vom 17.-21.06.2024 (Link) Bundesministerien: Keine Themen relevanten Termine in der…
Zeitraum: 10.06. - 16.06.2024 12.06.2024: Welttag gegen Kinderarbeit | 14.06.2024: Weltblutspendetag | 15.06.2024: Tag der Verkehrssicherheit Bundesebene Bundestag: Die nächsten Sitzungen finden vom 12.-14.06.2024 statt (Tagesordnung). 12.06.2024: Befragung der Bundesregierung, einleitend BMEL und BMWSB (Link) 13.06.2024: Antrag der Fraktion der…
Zeitraum: 03.06. - 09.06.2024 05.06.2024: Internationaler Tag der Umwelt (seit 1972) | 09.06.2024: Europawahl Bundesebene Bundestag: Die nächsten Sitzungen finden vom 05.-07.06.2024 statt (Tagesordnung). 05.06.2024: Regierungsbefragung mit Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und dem Chef des Bundeskanzleramtes, Wolfgang Schmidt (SPD) 06.06.2024:…
Zeitraum: 23.04.2024-24.05.2024 Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der wichtigsten Gesetzesvorhaben im Bereich Gesundheit finden Sie hier. Eine Übersicht über die Entwicklungen in allen elfnullelf Themenfelder können Sie im PolitikfeldMonitor einsehen. Aktuelle Gesetzesvorhaben: Apothekenstrukturreform | Medizinforschungsgesetz | Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz (GDAG) Apothekenstrukturreform…
Zeitraum: 27.05. - 02.06.2024 01.06.2024: Tag der Organspende Bundesebene Bundestag: Die nächste Sitzungswoche findet vom 03.-07.06.2024 statt. Ausschüsse: Keine geplanten Termine in KW 22. Bundesrat: Die nächste Plenarsitzung findet am 14.06.2024 statt. Bundesministerien: 28.05.2024: Deutsch-Französisches Kabinettstreffen auf Schloss Meseberg (Brandenburg):…
Zeitraum: 27.04.-23.05.2024 Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der wichtigsten Gesetzesvorhaben im Bereich Finanzmärkte finden Sie hier. Eine Übersicht über die Entwicklungen in allen elfnullelf Themenfelder können Sie im PolitikfeldMonitor einsehen. Finanzmarktdigitalisierungsgesetz Zweite/Dritte Lesung im Bundestag Noch kein Termin bekannt…
Update zu den aktuellen Entwicklungen einiger Gesetzgebungsvorhaben im Bereich Bauwesen Zeitraum: 26.04.2024 - 23.05.2024 Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der adressierten Regulierungsvorhaben im Bereich Bauwesen finden Sie hier. Einen Überblick der Entwicklungen in den anderen elfnullelf Themenfeldern (Digitalisierung, Energie,…
Zeitraum: 24.04.-23.05.2024 Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der wichtigsten Gesetzesvorhaben im Bereich Energie finden Sie hier. Eine Übersicht über die Entwicklungen in allen elfnullelf Themenfelder können Sie im PolitikfeldMonitor einsehen. Aktuelle Gesetzesvorhaben: Solarpaket 1 | 3. Gesetz zur Änderung…
Zeitraum: 22.04.2024 - 22.05.2024 Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der wichtigsten Gesetzesvorhaben im Bereich Digitalisierung finden Sie hier. Eine Übersicht über die Entwicklungen in allen elfnullelf Themenfelder können Sie im PolitikfeldMonitor einsehen. Aktuelle Gesetzesvorhaben: NIS2-Umsetzungsgesetz | KRITIS-Dachgesetz | OZG…
Zeitraum: 22.04.2024 - 21.05.2024 Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der wichtigsten Gesetzesvorhaben im Bereich Mobilität finden Sie hier. Eine Übersicht über die Entwicklungen in allen elfnullelf Themenfelder können Sie im PolitikfeldMonitor einsehen. Mobilitätsdatengesetz 07.05.2024 BMDV veröffentlicht ersten Referentenentwurf Das…
Zeitraum: 21.05. - 27.05.2024 Pfingstmontag am 20.05. (gesetzlicher Feiertag). 23.05.: 75 Jahre Grundgesetz - Feierlichkeiten in der gesamten Woche Bundesebene Bundestag: Die nächste Sitzungswoche findet vom 03.-07.06.2024 statt. Ausschüsse: Keine geplanten Termine in KW 21. Bundesrat: Die nächste Plenarsitzung findet…
Zeitraum: 13.05. - 19.05.2024 Aufgrund von Pfingstmontag erscheint die Politische Woche in der KW 21 erst am Dienstag, dem 21.05. Bundesebene Bundestag: Bundestagsitzungen vom 15.05. - 17.05.2024 (Tagesordnung) 15.05.2024 Themen u.a.: Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU "Pflegebedürftigkeit frühestmöglich…
Zeitraum: 06.05. - 12.05.2024 09.05.: Christi Himmelfahrt (gesetzlicher Feiertag) Bundesebene Bundestag: Keine Sitzungswoche. Die nächste Sitzungswoche findet vom 13.05.-17.05. statt. Ausschüsse: Keine geplanten Ausschuss-Sitzungen. Bundesrat: Die nächste Plenarsitzung findet am 17.05.2024 statt (Tagesordnung). Bundesministerien: Keine geplanten Termine in KW 19…