Zeitraum: 30.09. - 06.10.2024 Bundesebene Bundestag: Keine Sitzungswoche; die nächsten Sitzungen finden vom 07.10 - 11.10.2024 statt. Ausschüsse: Die nächsten Ausschusssitzungen finden ebenfalls in KW 41 vom 07.10. - 11.10.2024 statt. Bundesrat: Die nächste Sitzung findet am 18.10.2024 statt. Bundesministerien…
Zeitraum: 23.08.2024-25.09.2024 Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der wichtigsten Gesetzesvorhaben im Bereich Gesundheit finden Sie hier. Eine Übersicht über die Entwicklungen in allen elfnullelf Themenfelder können Sie im PolitikfeldMonitor einsehen. Aktuelle Gesetzesvorhaben: Apotheken-Reformgesetz | Medizinforschungsgesetz | Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz (GDAG) Apotheken-Reformgesetz…
Zeitraum: 26.08.2024 - 25.09.2024 Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der wichtigsten Gesetzesvorhaben im Bereich Digitalisierung finden Sie hier. Eine Übersicht über die Entwicklungen in allen elfnullelf Themenfelder können Sie im PolitikfeldMonitor einsehen. Aktuelle Gesetzesvorhaben: NIS2-Umsetzungsgesetz | KRITIS-Dachgesetz | OZG…
Update zu den aktuellen Entwicklungen einiger Gesetzgebungsvorhaben im Bereich Bauwesen Zeitraum: 20.08.2024 - 25.09.2024 Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der adressierten Regulierungsvorhaben im Bereich Bauwesen finden Sie hier. Einen Überblick der Entwicklungen in den anderen elfnullelf Themenfeldern (Digitalisierung, Energie,…
Zeitraum: 22.08.-24.09.2024 Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der unten adressierten Regulierungsvorhaben im Bereich Energie finden Sie hier. Einen Überblick der Entwicklungen in den anderen elfnullelf Themenfeldern (Bauwesen, Digitalisierung, Finanzen, Gesundheit und Mobilität) finden Sie im PolitikfeldMonitor. Aktuelle Gesetzesvorhaben: Gesetz…
Zeitraum: 23.09. - 29.09.2024 22.09.: Welttag des Meeres | 29.09.: Weltherztag Bundesebene Bundestag: Die nächsten Sitzungen finden vom 25.09 - 27.09.2024 statt (Tagesordnung): 25.09.2024: Jahressteuergesetzes 2024 (1. Lesung) Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit (1. Lesung) 26.05.2024: Kohlendioxid-Speicherungsgesetz (1. Lesung)…
Zeitraum: 23.08.-18.09.2024 Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der wichtigsten Gesetzesvorhaben im Bereich Finanzmärkte finden Sie hier. Eine Übersicht über die Entwicklungen in allen elfnullelf Themenfelder können Sie im PolitikfeldMonitor einsehen. Wachstums- und Innovationskapital 17.09.2024 WIN-Initiative (Wachstums- und Innovationskapital für…
Zeitraum: 16.09. - 22.09.2024 17.09.: Welttag der Patientensicherheit | 21.09.: Internationaler Friedenstag Bundesebene Bundestag: Keine Sitzungswoche; die nächsten Sitzungen finden vom 25.09 - 27.09.2024 statt (vorläufige Tagesordnung Plenum). Ausschüsse: Die nächsten Ausschusssitzungen finden in der KW 39 vom 23.09 -…
Zeitraum: 09.09. - 15.09.2024 13.09.: Welt-Sepsis-Tag Bundesebene Bundestag: Die ersten Sitzungen nach der parlamentarischen Sommerpause finden vom 10.09 - 13.09.2024 statt und befassen sich primär mit dem Bundeshalt 2025 (Tagesordnung): 10.09.2024: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines…
Zeitraum: 30.07.2024 - 27.08.2024 Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der wichtigsten Gesetzesvorhaben im Bereich Mobilität finden Sie hier. Eine Übersicht über die Entwicklungen in allen elfnullelf Themenfelder können Sie im PolitikfeldMonitor einsehen. Mobilitätsdatengesetz 04.09.2024: Voraussichtlicher Kabinettsbeschluss Viertes Gesetz zur…
Zeitraum: 25.07.2024 - 26.08.2024 Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der wichtigsten Gesetzesvorhaben im Bereich Digitalisierung finden Sie hier. Eine Übersicht über die Entwicklungen in allen elfnullelf Themenfelder können Sie im PolitikfeldMonitor einsehen. Aktuelle Gesetzesvorhaben: NIS2-Umsetzungsgesetz | KRITIS-Dachgesetz | OZG…
Zeitraum: 25.07.2024-22.08.2024 Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der wichtigsten Gesetzesvorhaben im Bereich Gesundheit finden Sie hier. Eine Übersicht über die Entwicklungen in allen elfnullelf Themenfelder können Sie im PolitikfeldMonitor einsehen. Aktuelle Gesetzesvorhaben: Apotheken-Reformgesetz | Medizinforschungsgesetz | Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz (GDAG) Apotheken-Reformgesetz…
Zeitraum: 01.08.-22.08.2024 Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der wichtigsten Gesetzesvorhaben im Bereich Finanzmärkte finden Sie hier. Eine Übersicht über die Entwicklungen in allen elfnullelf Themenfelder können Sie im PolitikfeldMonitor einsehen. Finanzmarktdigitalisierungsgesetz Zweite/Dritte Lesung im Bundestag Auch für die Zeit…
Zeitraum: 17.07.-22.08.2024 Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der unten adressierten Regulierungsvorhaben im Bereich Energie finden Sie hier. Einen Überblick der Entwicklungen in den anderen elfnullelf Themenfeldern (Bauwesen, Digitalisierung, Finanzen, Gesundheit und Mobilität) finden Sie im PolitikfeldMonitor. Aktuelle Gesetzesvorhaben: Gesetz…