Bundesebene:Bundestag:11.11.: Sitzung 1. Lesung: Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite (Link) Antrag der Linken zu Heizkosten (Link)Die nächste Plenarsitzung des Bundesrats findet am 26.11.2021 statt.Bundesrat Ausschüsse:10.11.: Sitzung des Verkehrsausschusses…
Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative + FDP fordert Aufbau eines Digitalministeriums in den Koalitionsverhandlungen Die FDP wird in den Ampel-Verhandlungen voraussichtlich den Aufbau eines Digitalministeriums fordern. Entweder in Form eines erweiterten Wirtschaftsministeriums oder - alternativ - als eigenständiges,…
Bundesebene:Im Bundestag finden in dieser Woche finden keine themenrelevanten Sitzungen statt.Die nächste Plenarsitzung des Bundesrats findet am 26.11.2021 statt.Bundesministerien:02.11.: BMI: 25 Jahre MORO – Ein Förderprogramm für zukunftsfähige Regionen (Link zur Veranstaltung)04.11.: BMI: 13. Symposium zur EU-Bauprodukteverordnung (Link zur Veranstaltung)01.11.:…
Art der Meldung + Relevanz: Studie + Marktsegment gewinnt an Bedeutung; i.V. mit modularem Planen und Bauen eine Chance für die mittelständische Bau- u. Wohnungsbranche 1. Marktstudie wurde von Livee, einer Plattform für innovatives Wohnen und Tiny House-Dienstleistungen, sowie dem…
Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative + technologieoffenes und voll virtualisiertes Mobilfunknetz wegweisend für Europa Auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion folgt ein klares Bekenntnis der Bundesregierung zu dieser Technologie (RAN= Radio Access Network) Seit Juni 2020 wurden (Corona-Konjunkturpaket)…
Bundesebene:Bundestag:26.10.: Konstituierende SitzungDie nächste Sitzung des Bundesrats findet am 05.11.2021 statt.Bundesgerichte:29.10.: Bundesgerichtshof: Verkündungstermin „Infinus-Verfahren“ (Link)Bundesministerien:26.10. - 28.10.: Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft: Obst und Gemüse: vielfältig und gesund (Link zur Informationsseite)Bundesbehörden:27.10.: Umweltbundesamt: Kommunale Planung zur Klimaanpassung (Link)28.10.: Umweltbundesamt: Online-Diskussion: Folgen…
Art der Meldung + Relevanz: Förderung + Fördermöglichkeiten für Unternehmen beim Thema Cybersicherheit Fachkräftemangel in der IT-Sicherheit ist laut Bitkom-Studie zum Wirtschaftsschutz 2021 ein großes Risiko (68% der befragten Unternehmen sehen dies als sehr oder eher bedrohlich an) Projekte zur…
Art der Meldung + Relevanz: Bericht + kommende Sicherheitsanforderungen für einige Branchen Das BSI zeichnet in seinem diesjährigen Lagebericht erneut ein dramatisches Bild. Die Anzahl neuer Schadprogramm-Varianten hat im aktuellen Berichtszeitraum um rund 144 Millionen zugenommen (Zunahme + 20% Vorjahr)…
Art der Meldung + Relevanz: Sondierungspapier + Paradigmenwechsel für das deutsche Rentensystem absehbar Die Deutsche Rentenversicherung - bisher streng vom Kapitalmarkt ausgeschlossen - soll gemäß dem Ergebnis der Ampel-Sondierung zumindest in Teilen in den Kapitalmarkt einsteigen dürfen. Mit diesem Schritt…
Art der Meldung + Relevanz: Sondierungspapier + das Baugewerbe sowie Hersteller von Solaranlagen dürfen sich auf zusätzliche Aufträge freuen; ein ambitionierter Investitionsrahmen muss zuvor geschaffen werden Finales Sondierungspapier: Ampel-Parteien formulieren Vorhaben für mehr Klimaschutz und einen ambitionierteren Ausbau von Erneuerbaren…
Bundesebene:Die konstituierende Sitzung des neuen Bundestags findet am 26.09.2021 statt.Die nächste Sitzung des Bundesrats findet am 05.11.2021 statt.Ausschüsse im Bundesrat:21.10.: Wirtschafts- und Finanzausschuss: Entschließung des Bundesrates „Inflationsgefahren rasch und entschlossen entgegentreten - für eine Politik des stabilen Geldes“ (Link zur…
Art der Meldung + Relevanz: Studie/Untersuchung + große Aufgaben in der Kommunikation; Ausrichtung in Dtl. stärker auf Service, weniger akademisch Kurzstudie wurde vom Wissenschaftlichen Institut der PKV (WIP) erarbeitet Analyse schaut sich sieben Länder genauer an: Deutschland, Österreich, Schweiz, Polen,…
Art der Meldung + Relevanz: Studie/Umfrage + Telemedizin, Arzneimittelversandhandel und Wearables auf dem Vormarsch Erhebung hat das Marktdatenanalyseunternehmen DatamedIQ (Arbeitsschwerpunkt: Arzneimittel-Panels) zusammen mit Marktforschungsunternehmen Appinio durchgeführt und rund 1.000 Menschen befragt Neben allgemeinen Fragen zur Corona-Situation, persönlichen Beschwerden und Gesundheitsverhalten…
Art der Meldung + Relevanz: Unterrichtung/pol. Initiative + Markthochlauf könnte durch neue Bundesregierung noch etwas anders akzentuiert werden Bundesregierung unterrichtet Parlament zum Umsetzungsstand der Nationalen Wasserstoffstrategie (NWS); Verabschiedung der NWS war im Juni 2020 Ende Oktober dann Anhörung im Bundestag…