Art der Meldung + Relevanz: dena-Leitstudie + Impulse an Politik und Wirtschaft um Sektorziele Klimaneutralität zu erreichen Die Deutsche Energie-Agentur (dena) stellt in ihrem Abschlussbericht "Aufbruch Klimaneutralität" vor, welche Technologiepfade aus heutiger Perspektive realistisch sind und welche Rahmenbedingungen es braucht,…
Bundesebene:In dieser Woche finden keine themenrelevanten Sitzungen im Bundestag und im Bundesrat statt.Bundesbehörden:13.10. - 15.10.: Umweltbundesamt: Den Wandel im ländlichen Raum aktiv gestalten (Veranstaltung Link)11.10. - 12.10.: BSI: Jahrestagung der IT-Sicherheitsbeauftragten in Ländern und Kommunen (Veranstaltung Link)12.10. - 14.10.: BSI:…
Bundesebene:In dieser Woche finden keine themenrelevanten Sitzungen im Bundestag statt.Bundesrat:08.10.: Bundesratssitzung Wahl des Präsidiums, des Europakammervorsitzes und der Ausschussvorsitzenden (Tagesordnung Link) Verordnung zur Novellierung der Preisangabenverordnung (Erklärung Link ) Entschließung des Bundesrates "Inflationsgefahren rasch und entschlossen entgegentreten - für eine Politik…
Art der Meldung + Relevanz: Analyse + mögliche Auswirken der Koalitionsbildung für Unternehmen der Verkehrsbranche Verkehrspolitik wird in den Vorgesprächen zwischen Grünen und FDP eine zentrale Rolle spielen Die Einführung eines Tempolimits rückt dabei in unmittelbare Nähe Unternehmen der Automobilbranche,…
Art der Meldung + Relevanz: Politische Analyse + welche Regierungskoalition ("Ampel" oder "Jamaika") hat welche Auswirkungen auf die Politikbereiche und Geschäftsmodelle von Unternehmen aus der Baubranche? Eine Ampel dürfte zumindest das von der SPD favorisierte zeitlich befristete Mietmoratorium durchsetzen Aus-/Umgestaltung…
Bundesebene:In dieser Woche finden keine themenrelevanten Sitzungen im Bundestag und im Bundesrat statt.Bundesministerien:29.09. - 06.10: BMEL: Bundesweite Aktionswoche "Deutschland rettet Lebensmittel" (Link zur Informationsseite)Bundesbehörden:28.09.: BSI: IT-Sicherheit für Energieanlagen (Link)28.09.: BSI: e-Governance Konverenz (Link)28.09.: BSI: VKU-Digitalkonferenz: Unternehmensjuristentag 2021 (Link)27.09.: BaFin: IT-Aufsicht bei…
Bundesebene:Im Bundestag finden diese Woche keine Sitzungen statt.Bundesrat:Ausschüsse:23.09.: 913. Sitzung des Wirtschaftsausschusses (Tagesordnung Link) Antrag des Landes Berlin "Länderöffnungsklausel zur Mietenregulierung durch Mietendeckel" (Link zum Antrag) Sitzung des Finanzausschusses - Umfrageverfahren (Tagesordnung Link) Antrag des Landes Berlin "Effektive Bekämpfung der…
Art der Meldung + Relevanz: Wiss. Gutachten + GKV ist durch "strukturelle Einnahmeschwäche" gefährdet; Bürgerversicherung wird wahrscheinlicher Bundestagsfraktion Die Linke hat kurz vor der parlamentarischen Sommerpause 2021 ein Gutachten mit dem Titel: "Beitragssatzeffekte und Verteilungswirkungen der Einführung einer solidarischen Gesundheits-…
Art der Meldung + Relevanz: Parlamentarische Initiative/Anhörung + Krankenhäuser der Regelversorgung brauchen konkrete Finanzierungszusagen Das Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHZG) ist zentrales Regelwerk der Krankenhausfinanzierung und feiert nächstes Jahr 50-jähriges Jubiläum (erstes Inkrafttreten am 01.01.1972). Finanzierung stellt insbesondere im Zusammenhang mit Corona eine…
Bundesebene:Im Bundestag finden diese Woche keine Sitzungen statt.Bundesrat:17.09.: 1008. Sitzung des Bundesrates (Tagesordnung Link) Gesetzentwurf der Bundesregierung "Haushaltsgesetz 2022" (Link zum Entwurf hier und zur Ausschussempfehlung hier) Unterrichtung durch die Bundesregierung "Finanzplan des Bundes 2021 bis 2025" (Link zur Unterrichtung)…
Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative der Union + Mögliche Vorhaben der nächsten Bundesregierung Aus den Unionsparteien ist ein Papier lanciert worden (Download-Link s.u.), dass ihre Vision einer Digitalisierung von Wirtschaft und Staat darstellt. Digitalisierung ist für die Union…
Art der Meldung + Relevanz: Sektorgutachten der Monopolkommission + Chancen für CPOs und OEMs (E-Mobilitätsanbieter) Die Monopolkommission stuft in ihrem Anfang September veröffentlichten Sektorgutachten den Wettbewerb im Ladesäulenmarkt als gefährdet ein. Insbesondere die geplante Preisregulierung bei Schnellladesäulen stößt auf Kritik…
Bundesebene:Im Bundestag und im Bundesrat finden diese Woche keine themenrelevanten Sitzungen statt.Bundesministerien:07.09.: BMWi: IAA Mobility (bis 12.09.) (Link zur Informationsseite)Bundesinstitutionen:07.09.: BSI: IAA Mobility - Autonomes Fahren, Smart Meter Gateways, Cyber-Sicherheit (bis 12.09.) (Link zur Informationsseite)10.09.: Deutsche Bundesbank: 9. Fachtagung (Link…
Art der Meldung + Relevanz: Studie + Unternehmen der Pharmabranche müssen aus Gründen der Wettbewerbsfähigkeit weiter politisch auf Datennutzung drängen Fünf Länder untersucht: Finnland, Frankreich, Niederlande, Portugal und Vereinigtes Königreich (UK); empirica-Studie im Auftrag des vfa (Verband Forschender Pharmaunternehmen) Deutschland:…