Zeitraum: 25.01.-22.02.2024 Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der wichtigsten Gesetzesvorhaben im Bereich Finanzmärkte finden Sie hier. Eine Übersicht über die Entwicklungen in allen elfnullelf Themenfelder können Sie im PolitikfeldMonitor einsehen. Finanzmarktdigitalisierungsgesetz 22.02.2024 Erste Lesung im Bundestag Überweisung Ausschüsse, Finanzausschuss…
Update zu den aktuellen Entwicklungen einiger Gesetzgebungsvorhaben im Bereich Bauwesen Zeitraum: 20.01.2024 - 21.02.2024 Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der adressierten Regulierungsvorhaben im Bereich Bauwesen finden Sie hier. Einen Überblick der Entwicklungen in den anderen elfnullelf Themenfeldern (Digitalisierung, Energie,…
Zeitraum: 19.02. - 25.02.2024 Bundesebene Bundestag: Sitzungswoche 19.02. - 23.02.2024: Tagesordnung Plenum (21./22./23.02) Ausschüsse: 19.02.2024: Finanzen (Tagesordnung) - öffentliche Anhörung - zu: Digitaler Euro 21.02.2024: Digitales (Tagesordnung) - öffentliche Anhörung - zu: Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/2065 des…
Zeitraum: 12.02. - 18.02.2024 Bundesebene Bundestag: Die nächste Sitzungswoche findet vom 19.02. - 23.02.2024 statt. Vorabergebnisse der teilweisen Wiederholung der Bundestagswahl 2021 in Berlin vom 11.02.2024: keine Änderung bei den Mehrheitsverhältnissen; Bundestag hat für den Rest der Legislaturperiode 735 Abgeordnete,…
Vergangene Woche hatte Bundeswirtschaftsminister Habeck noch öffentlich gesagt, die in den zurückliegenden Monaten intensiv diskutierte sog. Kraftwerksstrategie sei "entscheidungsreif". Heute haben Bundeskanzleramt, Bundeswirtschaftsministerium und Bundesfinanzministerium gemeinsam erklärt, wie sie vorhaben, das Projekt umzusetzen. Im Kern geht es bei der geplanten…
Zeitraum: 05.02. - 11.02.2024 Bundesebene Bundestag: Die nächste Sitzungswoche findet vom 19.02. - 23.02.2024 statt. Ausschüsse: Im Zeitraum 05.02. - 11.02. sind keine Ausschusssitzungen geplant. Bundesrat: Die nächste Plenarsitzung des Bundesrates findet planmäßig am 22.03.2024 statt. Bundesministerien: Keine thematisch relevanten…
Die Energiepolitik ist zweifelsohne einer der wichtigsten Politikbereiche. Die Zeit für eine Transformation weg von fossil hin zu erneuerbar drängt. Zwei Treiber wären hier zu nennen: Die Erzeugungsumstellung auf erneuerbare Energien und "Electrify Everything", also alles wird strombasiert: Wärme, Mobilität,…
Zeitraum: 29.01. - 04.02.2024 Bundesebene Bundestag: Sitzungswoche (Haushaltswoche) vom 29.01.- 02.02.2024: Haushaltsgesetz 2024 (2./3. Lesung) Ausschüsse: Sämtliche Ausschüsse befassen sich mit dem Bundeshaushaltsgesetz 2024. 29.01.2024: Klima und Energie - öffentliche Anhörung zum Thema (Tagesordnung mit Hinweis für Zuschauer Anmeldung): Energiespeicher…
In unserem neuen PolitikfeldMonitor finden Sie eine Übersicht zu den aktuell wichtigsten Gesetzesvorhaben in unseren Themenfeldern Bauwesen, Digitalisierung, Energie, Gesundheit, Finanzmärkte und Mobilität. Einmal im Monat erhalten Sie zudem Updates zu den aktuellen Entwicklungen der wichtigsten Gesetzesvorhaben in den von…
Zeitraum: 20.12.2023-24.01.2024 Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der wichtigsten Gesetzesvorhaben im Bereich Finanzmärkte finden Sie hier. Eine Übersicht über die Entwicklungen in allen elfnullelf Themenfelder können Sie im PolitikfeldMonitor einsehen. Finanzmarktdigitalisierungsgesetz 19.02. - 23.02.2024 Erste Lesung im Bundestag (voraussichtlich)…
Zeitraum: 20.12.2023 - 24.01.2024 Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der wichtigsten Gesetzesvorhaben im Bereich Energie finden Sie hier. Eine Übersicht über die Entwicklungen in allen elfnullelf Themenfelder können Sie im PolitikfeldMonitor einsehen. Mobilitätsdatengesetz Es gab keine Updates.
Zeitraum: 15.12.-22.01.2024 Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der wichtigsten Gesetzesvorhaben im Bereich Energie finden Sie hier. Eine Übersicht über die Entwicklungen in allen elfnullelf Themenfelder können Sie im PolitikfeldMonitor einsehen. "Solar Paket 1" - 2. Gesetz zur Änderung des…
Zeitraum: 16.12.2023-22.01.2024 Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der wichtigsten Gesetzesvorhaben im Bereich Gesundheit finden Sie hier. Eine Übersicht über die Entwicklungen in allen elfnullelf Themenfelder können Sie im PolitikfeldMonitor einsehen. Cannabisgesetz 19.01.2024 Zeitplan verschiebt sich voraussichtlich weiter Trotz fraktionsinterner Differenzen…
Zeitraum: 22.01. - 28.01.2024 Bundesebene Bundestag: Die nächste Sitzungswoche findet vom 29.01.- 02.02.2024 statt. Ausschüsse: 29.01.2024: Klima und Energie - öffentliche Anhörung zum Thema (Tagesordnung mit Hinweis für Zuschauer Anmeldung): Energiespeicher jetzt ausbauen - Antrag der Fraktion der CDU/CSU Bundesrat:…