Art der Meldung + Relevanz: politische Initiative + attraktiv insbesondere für KMU (viel Solardachfläche z.B. in Gewerbeparks) Bundesverband Nachhaltige Wirtschaft e.V. (BNW) fordert "Rahmenbedingungen für Energy Sharing schaffen!" Erneuerbaren-Richtlinie der EU hat schon 2018 entsprechende Vorgaben für das sogenannte Energy…
Zeitraum: 09.10.-15.10.2023 Bundesebene Bundestag: Sitzungswoche 09.10. - 13.10. (Tagesordnung) Debatten u.a. zu: Wachstumschancengesetz (1. Lesung) (Link) Antrag der CDU/CSU: Reform der Ausbildung der Physiotherapieberufe (1. Lesung) (Link) Gesetzes zur Novellierung der Geschäftsbeziehungen im Bankenverkehr (2./3. Lesung) (Link) Gesetzentwurf für die…
Art der Meldung + Relevanz: Studie + hochrangige wissenschaftliche Unterstützung für rasche Renaissance der regenerativen Energien "European Power Sovereignty through Renewables by 2030", veröffentlicht von der Aquila Group Hamburg (s. Quelle) Mitunterzeichner u.a.: Prof. Christian von Hirschhausen von der TU…
Zeitraum: 02.10.-08.10.2023 Bundesebene Bundestag: Die nächste Sitzungswoche findet in der KW 41 (09.10. - 13.10.) statt. Ausschüsse: - Bundesrat: Die nächste Sitzung findet am 20.10. statt. Bundesministerien: 10.10.: BMEL: „Die Holzbauinitiative der Bundesregierung: Klimagerechtes Bauen im Fokus“, Berlin (Link) 19.10.:…
Zeitraum: 25.09.-01.10.2023 Bundesebene Bundestag: 25.9.-30.9. Sitzungswoche (Tagesordnung) Debatten u.a. zu: Bericht: Startup Strategie der Bundesregierung Antrag der CDU/CSU: Künstliche Intelligenz für Deutschland (Link) Nationale Datenstrategie der Bundesregierung (Link) Ausschüsse: 27.9.: Gesundheitsausschuss (Link); u.a.: Öffentliche Anhörung zum Krankenhaustransparenzgesetz (Link) Beratung zum…
Zeitraum: 18.09.-24.09.2023 Bundesebene Bundestag: 18.9.-22.9. Sitzungswoche (Tagesordnung) Debatten u.a. zu: Änderung des Onlinezugangsgesetzes (Link) Klimafreundliche Mobilität (Link) Abgasnorm Euro-7 - Antrag CDU/CSU Klimaneutrale Kraftstoffe im Verkehr nutzen - Antrag CDU/CSU Krankenhaustransparenzgesetz - 1. Lesung (Link) Gesetz zur Steigerung der Energieeffizienz und…
Art der Meldung + Relevanz: Fachveranstaltung elfnullelf + Ausblick auf Transformation in Industrie, Energiesektor u. Mobilität sowie Voraussetzungen bei Netz und Speicherung Nach Verabschiedung/Beschluss einer Nationalen Wasserstoffstrategie (NWS) 2020, kam im Sommer 2023 das Update mit "Turbo"; über die Unterrichtung…
Zeitraum: 11.09.-17.09.2023 Bundesebene Bundestag: Die nächste Sitzungswoche findet in der KW 38 (18.-22.09.) statt. (Tagesordnung) Ausschüsse: - Bundesrat: Die nächste Sitzung findet am 29.09. statt. Bundesministerien: 14.09.: BMDV: Deutscher Mobilitätspreis: Mobility Meet Up (Link) 15.09.: BMDV: Schienengipfel 2023 (Link) 15.09.-17.09.:…
Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative + SPD-Bundestagsfraktion stellt Leitbild ihrer Gesundheits- und Pflegepolitik vor Solidarische und gerechte Gesundheitsversorgung SPD sieht sich als Garant für eine solide Gesundheitsversorgung, die sich durch eine gerechte und solidarische Lastenverteilung auszeichnet; die Gemeinwohlorientierung…
Art der Meldung + Relevanz: Gesetzgebungsvorhaben Gebäudeenergiegesetz (GEG) + Unternehmen aus der Heizungs- und Energieeffizienzbranche sehen ihr Geschäftsmodell bedroht GEG soll am Freitag (08.09.) lt. Tagesordnung des Bundestages verabschiedet werden; Antrag zur Geschäftsordnung am 05.09. mit dem Ziel zu verschieben,…
Zeitraum: 04.09.-10.09.2023 Bundesebene Bundestag: 4.9.-8.9. Sitzungswoche (Tagesordnung) Debatten u.a. zu: Haushaltsgesetz 2024 (Link) Gebäudeenergiegesetz - 2./3. Lesung (Link) Ausschüsse: Nicht öffentliche Termine: 06.09.: Auswärtiger Ausschuss: Lage in Niger und den Auswirkungen in der Sahel-Region; militärischen Lage in der Ukraine und…
Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative + Forderungen politisch stärken, um Investitionen anzuziehen und Energiewende weiter voranzutreiben Befreiung von Netzentgelten ist ein zentraler Bestandteil der BVES-Speicherstrategie provisorische und befristete Netzentgeltbefreiung für zwischengespeicherten Strom läuft nach aktuellem Stand im August…
Art der Meldung + Relevanz: politische Initiative + gerade mittelständische Branchen in der industriellen Fertigung und beim Bau können profitieren Bundesregierung hat Leichtbaustrategie beschlossen, um Rohstoffverbrauch und CO2-Emissionen zu reduzieren u. Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu stärken Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz…
Art der Meldung + Relevanz: Gesetzentwurf + Kommunen und Unternehmen der Versorgungs- u. Bauwirtschaft sind aufeinander angewiesen Bundeskabinett hat am 16.08.2023 dem Gesetzentwurf zur Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (WPG) zugestimmt, jetzt beginnt das parlamentarische Verfahren (Drucksachennummer liegt noch…