Zeitraum: 24.02.2024-22.03.2024 Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der wichtigsten Gesetzesvorhaben im Bereich Gesundheit finden Sie hier. Eine Übersicht über die Entwicklungen in allen elfnullelf Themenfelder können Sie im PolitikfeldMonitor einsehen. Aktuelle Gesetzesvorhaben: Cannabisgesetz | Apothekenstrukturreform | Medizinforschungsgesetz Cannabisgesetz 22.03.2024…
Zeitraum: 28.02.2024 - 21.04.2024 Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der wichtigsten Gesetzesvorhaben im Bereich Energie finden Sie hier. Eine Übersicht über die Entwicklungen in allen elfnullelf Themenfelder können Sie im PolitikfeldMonitor einsehen. Mobilitätsdatengesetz 04.03.2024 Die überarbeitete Fassung der MMTIS…
Zeitraum: 24.02.2024-21.03.2024 Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der wichtigsten Gesetzesvorhaben im Bereich Digitalisierung finden Sie hier. Eine Übersicht über die Entwicklungen in allen elfnullelf Themenfelder können Sie im PolitikfeldMonitor einsehen. Aktuelle Gesetzesvorhaben: NIS2-Umsetzungsgesetz | KRITIS-Dachgesetz | OZG Änderungsgesetz |…
Update zu den aktuellen Entwicklungen einiger Gesetzgebungsvorhaben im Bereich Bauwesen Zeitraum: 21.02.2024 - 20.03.2024 Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der adressierten Regulierungsvorhaben im Bereich Bauwesen finden Sie hier. Einen Überblick der Entwicklungen in den anderen elfnullelf Themenfeldern (Digitalisierung, Energie,…
Zeitraum: 18.03. - 24.03.2024 18.03.: World Recycling Day; 22.03.: Weltwassertag Bundesebene Bundestag: Plenarsitzung vom 20.03. -22.03. (Tagesordnung) u.a. zu: Befragung der Bundesregierung einleitend BMI und BMUV Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen…
Zeitraum: 11.03. - 17.03.2024 15.03.: Weltverbrauchertag Bundesebene Bundestag: Sitzungswoche und Tagesordnung 13.03.2024: Abstimmung auf Antrag der CDU „Potenziale der Digitalisierung jetzt nutzen – Smart Cities und Smarte.Land.Regionen voranbringen“ 14.03.2024: Abstimmung auf Antrag der CDU „Schiene in die Zukunft führen – Deutsche Bahn AG…
Zeitraum: 04.03. - 10.03.2024 05.03.: World Energy Efficiency Day | 08.03.: Weltfrauentag (Feiertag in Berlin u. Mecklenburg-Vorpommern) Bundesebene Bundestag: Die nächste Sitzungswoche findet vom 11.03. - 15.03.2024 (vorläufige Tagesordnung) statt. Ausschüsse: 11.03.2024 Ausschusses für Klimaschutz und Energie - öffentliche Anhörung…
Am 26.02.2024 fand ein digitales Mittagsgespräch zu Schuldenbremse und Zukunftsinvestitionen von der Heinrich Böll Stiftung statt. Unter dem Titel „Was schulden wir der Zukunft?“ wurde die Notwendigkeit einer Reformierung der Schuldenbremse diskutiert. Im Kern ging es in der Diskussion um…
Zeitraum: 25.01.2024 - 27.02.2024 Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der wichtigsten Gesetzesvorhaben im Bereich Energie finden Sie hier. Eine Übersicht über die Entwicklungen in allen elfnullelf Themenfelder können Sie im PolitikfeldMonitor einsehen. Mobilitätsdatengesetz 06.02.2024 Interfraktionelle Gespräche zum Eckpunktepapier dauern…
Zeitraum: 26.02. - 03.03.2024 Bundesebene Bundestag: Die nächste Sitzungswoche findet vom 11.03. - 15.03.2024 statt. Ausschüsse: keine Sitzungswoche Bundesrat: Die nächste Plenarsitzung des Bundesrates findet planmäßig am 22.03.2024 statt. Bundesministerien: Keine thematisch relevanten Veranstaltungen in dieser Woche angekündigt. Bundesbehörden: 26.02.2024:…
Zeitraum: 17.01.2024-23.02.2024 Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der wichtigsten Gesetzesvorhaben im Bereich Gesundheit finden Sie hier. Eine Übersicht über die Entwicklungen in allen elfnullelf Themenfelder können Sie im PolitikfeldMonitor einsehen. Aktuelle Gesetzesvorhaben: Cannabisgesetz | Apothekenstrukturreform | Medizinforschungsgesetz Cannabisgesetz 23.02.2024…
Zeitraum: 26.01.2024-23.02.2024 Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der wichtigsten Gesetzesvorhaben im Bereich Digitalisierung finden Sie hier. Eine Übersicht über die Entwicklungen in allen elfnullelf Themenfelder können Sie im PolitikfeldMonitor einsehen. Aktuelle Gesetzesvorhaben: NIS2-Umsetzungsgesetz | KRITIS-Dachgesetz | OZG Änderungsgesetz |…
Zeitraum: 23.01.-23.02.2024 Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der wichtigsten Gesetzesvorhaben im Bereich Energie finden Sie hier. Eine Übersicht über die Entwicklungen in allen elfnullelf Themenfelder können Sie im PolitikfeldMonitor einsehen. Aktuelle Gesetzesvorhaben: Solar Paket 1 | 2. Gesetz zur…
Im Rahmen der angedachten Einführung des digitalen Euro fand eine öffentliche Anhörung des Finanzausschusses statt. Hintergrund dafür waren die Anträge der CDU/CSU-Fraktion (20/9133) sowie der AfD (20/9144). Die AfD-Fraktion lehnt generell die Einführung eines digitalen Euro ab; die CDU/CSU-Fraktion schlägt…