Update zu den aktuellen Entwicklungen einiger Gesetzgebungsvorhaben im Bereich Bauwesen Zeitraum: 18.12.2023 - 19.01.2024 Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der adressierten Regulierungsvorhaben im Bereich Bauwesen finden Sie hier. Einen Überblick der Entwicklungen in den anderen elfnullelf Themenfeldern (Digitalisierung, Energie,…
Zeitraum: 15.01. - 21.01.2024 Bundesebene Bundestag: Sitzung vom 17.01. - 19.01.2024 (Tagesordnung) u.a. zu: Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU: Bioenergie eine klare Zukunftsperspektive geben und bestehende Hemmnisse beseitigen (Link) Gesetzes zur Zulassung virtueller Wohnungseigentümerversammlungen, zur Erleichterung des Einsatzes…
Zeitraum: 08.01. - 14.01.2024 | Wir wünschen alles Gute für 2024! Bundesebene Bundestag: Die nächste reguläre Sitzungswoche ist die KW 3 (15. - 19.01.2024) - Tageordnungen Plenum (17./18./19.01.) - Link Ausschüsse: 11.01.2024: Anhörung zum Bundeshaushalt 2024 - Link Bundesrat: Die…
Zeitraum: 20.11.2023 - 19.12.2023 Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der wichtigsten Gesetzesvorhaben im Bereich Energie finden Sie hier. Eine Übersicht über die Entwicklungen in allen elfnullelf Themenfelder können Sie im PolitikfeldMonitor einsehen. Mobilitätsdatengesetz Es gab keine Updates. Drittes Gesetz…
Zeitraum: 21.11.-15.12.2023 Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der wichtigsten Gesetzesvorhaben im Bereich Gesundheit finden Sie hier. Eine Übersicht über die Entwicklungen in allen elfnullelf Themenfelder können Sie im PolitikfeldMonitor einsehen. Cannabisgesetz 04.12.2023 SPD-Bundestagsfraktion legt Veto ein SPD-Bundestagsfraktion blockiert die…
Zeitraum: 21.11.-15.12.2023 Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der wichtigsten Gesetzesvorhaben im Bereich Energie finden Sie hier. Eine Übersicht über die Entwicklungen in allen elfnullelf Themenfelder können Sie im PolitikfeldMonitor einsehen. "Solar Paket 1" - 2. Gesetz zur Änderung des…
Zeitraum: 21.11.-19.12.2023 Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der wichtigsten Gesetzesvorhaben im Bereich Finanzmärkte finden Sie hier. Eine Übersicht über die Entwicklungen in allen elfnullelf Themenfelder können Sie im PolitikfeldMonitor einsehen. Finanzmarktdigitalisierungsgesetz kein Update Zukunftsfinanzierungsgesetz Inkrafttreten Gesetz tritt weitgehend am…
Update zu den aktuellen Entwicklungen einiger Gesetzgebungsvorhaben im Bereich Bauwesen Zeitraum: 20.11.-18.12.2023 Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der adressierten Regulierungsvorhaben im Bereich Bauwesen finden Sie hier. Einen Überblick der Entwicklungen in den anderen elfnullelf Themenfeldern (Digitalisierung, Energie, Finanzen, Gesundheit…
Zeitraum: 18.12. - 24.12.2023 Mit dieser Mail verabschieden wir uns in die Feiertage. Wir wünschen Ihnen und Ihren Liebsten frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins Neue Jahr! Ab Montag, den 8. Januar 2024 sind wir wieder in gewohntem Rhythmus…
Art der Meldung + Relevanz: Stellungnahme/politische Initiative Bundesrat zu Wärmeplanungsgesetz + Länder wollen wichtige Punkte bei einer mögl. Novellierung berücksichtigt wissen angekündigte Förderung braucht rechtssichere Finanzierungsinstrumente Förderung über KTF dürfen nach BuVerfG-Urteil zum Nachtragshaushaltsgesetz vom 15.11.2023 in Frage stehen einen…
Art der Meldung + Relevanz: Gutachten + Wohnungswirtschaft sucht und braucht Lösungen für raschen Wohnungsbau Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Immobilienwirtschaft in Deutschland (BID) stellt ein in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten über Baukostenreduktion und Vereinfachung der DIN-Normen vor: grundsätzliches Ziel: Bezahlbarer Wohnraum durch…
Zeitraum: 11.12. - 17.12.2023 Bundesebene Bundestag: Sitzung vom 13.12. - 15.12.2023 (Tagesordnung) u.a. zu: Nachtragshaushaltsgesetz (2./3. Lesung) Digital-Gesetz (2./3. Lesung) Gesundheitsdatennutzungsgesetz (2./3. Lesung) Finanzkriminalitätsbekämpfungsgesetz (1. Lesung) Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/2118 im Hinblick auf die Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung und die Kontrolle…
Art der Meldung + Relevanz: Parlamentarische Initiative/Unterrichtung + Ausgestaltung = Chance für Bau- und Immobilienbranche Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR)-Bericht über die ökobilanzielle Bewertung von Wohn- und Nichtwohngebäuden freiwillige Maßnahmen und Förderprogramme allein reichen lt. Bericht nicht aus…
Zeitraum: 04.12. - 10.12.2023 Bundesebene Bundestag: Die nächste Sitzungswoche findet in der KW 50 (11.12. - 15.12.2023) statt. Ausschüsse: 05.12. Haushalt - öffentliche Anhörung (Tagesordnung): Nachtragshaushalt für 2023 Bundesrat: Die nächste Sitzung findet am 15.12. statt. Bundesministerien: 07.12.: BMDV Barcamp…