Zeitraum: 27.11. - 03.12.2023 Bundesebene Bundestag: Sitzungswoche vom 28.11.-1.12. (Tagesordnung) u.a.: Regierungserklärung zur Haushaltslage (28.11.) Nachtragshaushaltsgesetz 2023 (01.12.) Gemeinsamer Bericht über Forschungsergebnisse zu Methodiken zur ökobilanziellen Bewertung von Wohn- und Nichtwohngebäuden (29.11.) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD Abschaffung…
Ankündigung: In unserem neuen PolitikfeldMonitor finden Sie eine Übersicht zu den aktuell wichtigsten Gesetzesvorhaben in unseren Themenfeldern Bauwesen, Digitalisierung, Energie, Gesundheit, Finanzmärkte und Mobilität. Einmal im Monat erhalten Sie zudem Updates zu den aktuellen Entwicklungen der wichtigsten Gesetzesvorhaben in den…
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Zeitraum: 20.11. - 26.11.2023 Bundesebene Bundestag: Die nächste Sitzungswoche finde vom 27.11. - 01.12.2023 statt. Ausschüsse: 23.11.: Klimaschutz und Energie - nicht öffentliche Sondersitzung (Tagesordnung) Haushaltsfinanzierungsgesetz Bundesrat: Sitzung am 24.11. u.a.: (Tagesordnung) Krankenhaustransparenzgesetz Straßenverkehrsgesetz Gesetz zur Anpassung des Energiewirtschaftsrechts an…
Zeitraum: 13.11.-19.11.2023 Bundesebene Bundestag: Sitzungswoche 13.11. - 17.11.2023 (Tagesordnung), u.a. zu: Zukunftsfinanzierungsgesetz (2. & 3. Lesung) (Link) Wärmeplanungsgesetz (2. & 3. Lesung) (Link) Bundes-Klimaanpassungsgesetz (2. & 3. Lesung) (Link) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU - Digitalstrategie zur Chefsache…
Zeitraum: 06.11.-12.11.2023 Bundesebene Bundestag: Sitzungswoche 8.11. - 10.11.2023 (Tagesordnung) Debatten u.a. zu: Digital-Gesetz (1. Lesung) Gesundheitsdatennutzungsgesetz (1. Lesung) Gesetz zur Anpassung des Energiewirtschaftsrechts an unionsrechtliche Vorgaben und zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften (2. & 3. Lesung) Beratung des Antrags der…
Zeitraum: 30.10.-05.11.2023 Bundesebene Bundestag: Die nächste Sitzungswoche findet in der KW 45 (6.11. - 10.11.2023) statt. Ausschüsse: - Bundesrat: Die nächste Plenarsitzung findet am 24.11.2023 statt. Bundesministerien: 07.11.: BMDV: 2. Nationale Verkehrssicherheitskonferenz 2023, Berlin (Link) 07.11-09.11.: BMDV: Smart Country Convention,…
Zeitraum: 23.10.-29.10.2023 Bundesebene Bundestag: Die nächste Sitzungswoche findet in der KW 45 (6.11. - 10.11.2023) statt. Ausschüsse: - Bundesrat: Die nächste Plenarsitzung findet am 24.11.2023 statt. Bundesministerien: 07.11.: BMDV: 2. Nationale Verkehrssicherheitskonferenz 2023, Berlin (Link) 07.11-09.11.: BMDV: Smart Country Convention,…
Art der Meldung + Relevanz: Gesetzgebung EU + Investitionssicherheit für Erneuerbare Energien 17.10.2023: in Luxemburg haben sich EU-Energieminister auf eine Reform des gemeinsamen Strommarktes verständigt (s. Quelle) Grundlage: Vorschlag vom 14.03.2023: "Commission proposes reform of the EU electricity market" (s…
Zeitraum: 16.10.-22.10.2023 Bundesebene Bundestag: Sitzungswoche 18.10. - 20.10. (Tagesordnung) Debatten u.a. zu: Cannabisgesetz (1. Lesung) Pflegestudiumsstärkungsgesetz (2./3. Lesung) Antrag der CDU/CSU: "Hochlauf der Elektromobilität nicht gefährden" Bundes-Klimaanpassungsgesetz (1. Lesung) Bundesschienenwegeausbaugesetzes (2./3. Lesung) Änderung mautrechtlicher Vorschriften (2./3. Lesung) Erneuerbare-Energien-Gesetze (EEG) und…
Art der Meldung + Relevanz: politische Initiative + Aufsicht, Transparenz und Kontrollen bieten SHK-Unternehmen mehr Optionen, präventiv Trinkwasserinstallationen zu modernisieren Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat für seine Themenplanung in diesem Jahr u.a. auch das Vorhaben „Weiterentwicklung Pakt für den ÖGD" (öffentlicher Gesundheitsdienst)…