Monitoring – Seite 40 – elfnullelf Public Affairs

Politische Prozesse in den elfnullelf-Themenfeldern (KW 13/2021)

29. März 2021
Fabian Haun

Europäische Ebene:Europäische Ratsformationen:29.03.: Treffen der Generalsekretäre der nationalen Parlamente der EU-Mitgliedsstaaten und des Europäischen Parlaments (Link zur Informationsseite) Digitalisierung und Cybersicherheit Nachhaltigkeit und Klimafreundlichkeit30.03.: Informelle Videokonferenz der Verkehrsminister (Link zu Hintergrundinformationen)Europäische Kommission:29.03.: Auftaktveranstaltung Europäisches Jahr der Schiene (Link zur Informationsseite)30.03.:…

Gesprächsbedarf: Steuerbare-Verbrauchseinrichtungen-Gesetz

26. März 2021
Udo Sonnenberg

Art der Meldung + Relevanz: Parlamentarische Anfrage/Antwort Bundesregierung + Wärmepumpenhersteller und Elektromobilitätsanbieter müssen sich von Netzbetreibern emanzipieren Regulierungsinitiative kam u.a. von Seiten der Netzbetreiber zustande; Bundesregierung wollte mit dem Gesetz Überlastungen im Netz abfangen und Spitzenlasten ausgleichen Idee dazu rührte…

FDP bringt Digitalministerium wieder ins Spiel

25. März 2021
Johanna Weirauch

Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative + Auswirkungen auf Public Affairs Arbeit von Digitalunternehmen Die FDP-Bundestagsfraktion fordert in einem Antrag (Drucksache 19/27814) im Bundestag erneut die Schaffung eines Digitalministeriums Darin sollen „alle Digitalisierungsmaßnahmen aller Ministerien und Behörden und deren…

Europäisches Mikroelektronik-Programm: Förderung bis Ende 2022

23. März 2021
Udo Sonnenberg

Art der Meldung + Relevanz: Parlamentarische Anfrage/Antwort Bundesregierung + Chance für Halbleiterindustrie mit Blick auf Innovationen und Energieeffizienz Bundestagsfraktion B90/Grüne fragt nach der Bedeutung der Halbleiterindustrie in Deutschland Lt. Bundesregierung spielt die Mikroelektronikindustrie eine zentrale Rolle für die technologische Souveränität…

Politische Prozesse in den elfnullelf-Themenfeldern (KW 12/2021)

22. März 2021
Fabian Haun

Bundesebene:Bundestag (Sitzungswoche):25.03.: 218. Plenarsitzung des Deutschen Bundestages (Tagesordnung Link) Gesetzentwurf der Bundesregierung "DVPMG" (Link zum Entwurf) Gesetzentwurf der Bundesregierung "Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzesder Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien" (Link zum Entwurf) Verordnung der Bundesregierung…

DVPMG: Drittes Digitalisierungsgesetz vor erster Lesung

22. März 2021
Fabian Haun

Art der Meldung + Relevanz: Gesetzentwurf der Bundesregierung + Neuregelungen in der digitalen Gesundheitsversorgung Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf für das Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG) vorgelegt. Das dritte Digitalisierungsgesetz aus dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) sieht eine Weiterentwicklung digitaler Gesundheitsanwendungen, den Ausbau…

BMVI: Gesetzentwurf zum autonomen Fahren liegt jetzt vor

19. März 2021
Udo Sonnenberg

Art der Meldung + Relevanz: Gesetzentwurf + Einsatzbereiche über Level 3 hinaus; entwickelnde Industrie muss weiter auf Politik zugehen Ende Januar (27.01.) wurde die Verbändeanhörung des Referentenentwurfs angestoßen - wir haben hier darüber berichtet; es ging u.a. um Haftungsfragen Am…

Förderprogramm zu GAIA-X

19. März 2021
Johanna Weirauch

Art der Meldung + Relevanz: Förderprogramm + Beteiligungschance für Cloud-Anbieter Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat der Bundesnetzagentur die Umsetzung des Förderwettbewerbs „Innovative und praxisnahe Anwendungen und Datenräume im digitalen Ökosystem GAIA-X“ übertragen. Konsortien aus Wirtschaft, Wissenschaft und öffentlicher…

Marktstudie zur Hybrid-Cloud im Mittelstand

17. März 2021
Johanna Weirauch

Art der Meldung + Relevanz: Studie + Starke Argumente für die politische Kommunikation von Cloud-Anbietern Hybride Cloud-Infrastrukturen werden zur dominanten Bereitstellungsform im deutschen Mittelstand Das zeigt eine neue Marktstudie von techconsult und gridscale, die EuroCloud Deutschland unterstützt hat Fast zwei…

Sanierungsoffensive für den Klimaschutz

16. März 2021
Udo Sonnenberg

Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative/Positionspapier + Sanierungen/Renovation Wave = Chance für planende Berufe und Bauwirtschaft Drei Organisationen - Die Deutsche Umwelthilfe (DUH), die Deutsche Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen (DGNB) und die Bundesarchitektenkammer (BAK) - fordern vier Sofortmaßnahmen auf…

Crowdfunding-Begleitgesetz der Bundesregierung

15. März 2021
Fabian Haun

Art der Meldung + Relevanz: Gesetzentwurf der Bundesregierung + Fördert Bekanntheit von Crowdfunding in Deutschland Bundesregierung will mit dem Schwarmfinanzierung-Begleitgesetz europaweit geltende Regelungen für Dienstleister von Schwarmfinanzierungen (Crowdfunding) in nationales Recht umsetzen Schwerpunkte: Aufsicht durch Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) und…

Politische Prozesse in den elfnullelf-Themenfeldern (KW 11/2021)

15. März 2021
Fabian Haun

Bundesebene:Bundestag:Ausschüsse:15.03.: 121. Sitzung des Ausschusses für Finanzen - Öffentliche Anhörung (Tagesordnung Link) Gesetzentwurf der Bundesregierung "FISG" (Link zum Entwurf) Antrag der Fraktion der FDP "Reformleitlinien nach dem Wirecard-Skandal" (Link zum Antrag) Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen "Neustart für…

Cloud-Lösungen im Gesundheitswesen

12. März 2021
Udo Sonnenberg

Art der Meldung + Relevanz: Studie/Whitepaper + Softwarebasierte Lösungen bringen mehr Sicherheit und Flexibiliät Das vorliegende Whitepaper ist eine Zusammenfassung der HIMSS (Healthcare Information and Management Systems Society)-Studie „Cloud Computing in deutschen Krankenhäusern“; es war die erste HIMSS-Studie dieser Art…

EU-Kommission legt Digitalziele für 2030 vor

12. März 2021
Johanna Weirauch

Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative EU-Kommission + Positive Rahmenbedingungen für IT-Dienstleister Die EU Kommission legte am Dienstag, den 09.03.2021 ein Strategiepapier zum digitalen Wandel vor "Europas digitaler Kompass“ hat 4 zentrale Kernziele bis 2030:o Digitale Bildung: 80% der…

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