Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative/Bericht + Ausbaugeschwindigkeit der Ladeinfrastruktur beschleunigen; Marktchancen für Anbieter und Versorger Aufgabe des Europäischen Rechnungshofes (ERH) ist es, die Ausgaben (Förderungen) zu überwachen und ggf. Nachbesserungen anzumahnen Vorgelegter 5. Sonderbericht rügt, dass trotz Förderung…
Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative/Ministerkonferenz + Stärkung des öffentlichen Personen Nahverkehrs (ÖPNV) Die Frühjahrstagung der Länderverkehrsminister hat unter Vorsitz des Landes Bremen am 15./16.04.2021 stattgefunden; großes Thema war die Straßenverkehrsordnung Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den ÖPNV standen…
Art der Meldung + Relevanz: Gesetzentwurf + IT-Hersteller profitieren noch mehr von klarer politischer Positionierung u. Kommunikation Nach der starken Kritik für den Kabinettsentwurf der Bundesregierung für das IT-Sicherheitsgesetz vom Dezember 2020, scheinen sich Union und SPD bei den Verhandlungen…
Bundesebene:Bundestag (Sitzungswoche):22.04.: 224. Plenarsitzung des Deutschen Bundestages (Tagesordnung Link) Gesetzentwurf und Unterrichtung der Bundesregierung "Telekommunikationsmodernisierungsgesetz" (Link zum Entwurf und Link zur Unterrichtung) Antrag der Fraktion der FDP "Gigabit-Ausbau voranbringen" (Link zum Antrag) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Telekommunikationsmodernisierungsgesetz I"…
Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative des bvitg und des Bitkom + Industrie und Versorger sollen gestärkt werden Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) und der Bundesverband Gesundheits-IT (bvitg) fordern eine umfassende Umgestaltung der Digitalisierung des Gesundheitswesens…
Art der Meldung + Relevanz: Studie + Digitale Angebote für die Arbeitswelt bleiben wichtig und sorgen für Flexibilität Grundlage der Studie: In zehn Ländern weltweit hat der Büromöbelproduzent Steelcase im zurückliegenden "Corona-Jahr" 2020 Studien durchgeführt, an denen insgesamt mehr als…
Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative + Innovative Geschäftsmodelle in der Elektromobilität bekommen weitere Unterstützung In den kommenden vier Jahren sollen weitere 400 Mio. Euro in die Erforschung neuer Technologien rund um die Elektromobilität investiert werden Eine Ressortübergreifenden Initiative…
Bundesebene:Bundestag (Sitzungswoche):14.04.: 220. Plenarsitzung des Deutschen Bundestages (Tagesordnung Link) Gesetzentwurf der Bundesregierung "Stärkung des Anlegerschutzes" (Link zum Entwurf) Gesetzentwurf der Bundesregierung "Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz" (Link zum Entwurf)15.04.: 221. Plenarsitzung des Deutschen Bundestages (Tagesordnung Link) Gesetzentwurf der Bundesregierung "Nachtragshaushaltsgesetz 2021" (Link…
Art der Meldung + Relevanz: Verbandsmeldung und Bericht des Bundesrechnungshofs + Chance für innovative Unternehmen im Bereich synthetische Kraftstoffe UNITI, der Bundesverband mittelständischer Mineralölunternehmen konstatiert, dass die Bundesrepublik zwingend auf den Import erneuerbarer Energie in Form flüssiger, klimaneutraler Kraft- und…
Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative/Antrag + Neuausrichtung des Gesundheitswesens Öffentliche Anhörung im Gesundheitsausschuss am 24.03.2021 zu einem parl. Antrag der Fraktion B90/Die Grünen vom 26.08.2020: Forderung nach Gesundheitsregionen Bis 2025 sollen zehn Prozent der Bevölkerung in "Gesundheitsregionen" versorgt…
Art der Meldung + Relevanz: Gutachten des Sachverständigenrats zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen (SVR-Gesundheit) + Datenschutz muss sich dem Patientenwohl unterordnen Deutschland steht bei der Digitalisierung des Gesundheitssystems weit hinter anderen Ländern zurück. Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung…
Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative der Bundesregierung + Rechtliche Aspekte der Cybersicherheit u. Anknüpfungspunkte für Cybersicherheitsunternehmen Das Auswärtige Amt, das Verteidigungsministerium und das Innenministerium haben in einem gemeinsamen Positionspapier "On the Application of International Law in Cyberspace" (PDF,…
Bundesebene:In den ausgewählten Institutionen finden diese Woche keine Sitzungen oder Veranstaltungen statt.Europäische Ebene:Europäische Institutionen:06.04.: EIT Digital 2022 - Info session (Link zur Informationsseite)Länderebene:In den ausgewählten Landesparlamenten finden diese Woche keine Sitzungen statt.Auswahl politischer Veranstaltungen Mitte AprilDigitalisierung:07.04.: Q-Summit 2021 (bis 08.04.)…
Art der Meldung + Relevanz: Forschungsberichte u. Forschungsprogramm der Bundesregierung + Branche muss jetzt Förderschwerpunkte beeinflussen Forschung zur kabellosen Stromübertragung hat bedeutende Fortschritte gemacht US-Forscher konnten Strom aus 5G-Strahlen (Wellen im 28-GHz-Band) elektromagnetisch mit einer speziell entwickelten Antenne auffangen (Prinzip…