Art der Meldung + Relevanz: EU-Richtlinie + Zeitdruck bei der Einigung um die TKG-Novelle Am 04.02.2021 hat die EU-Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet, weil die neuen EU-Telekommunikationsvorschriften noch nicht umgesetzt wurden Der europäische Kodex für Telekommunikation war 2018 in…
Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative der EU-Kommission + 4. Mrd. Euro für Krebsbekämpfung Der Plan gliedert sich in vier Hauptaktionsbereiche mit zehn Leitinitiativen und in zahlreiche Fördermaßnahmen; Hauptbereiche sind: Prävention: U.a. durch deutliche Senkung des Tabakkonsums der Bevölkerung…
Art der Meldung + Relevanz: Parlamentarische Anfrage inkl. Antwort der Bundesregierung + Marktführerschaft autonomes Fahren Aktuelle Gesetzgebung reicht bis Level 3 - hochautomatisiertes Fahren (Auto fährt, lenkt, bremst und hält die Spur); Mensch kann immer eingreifen Entwicklung von führerlosen Systemen…
Art der Meldung + Relevanz: Referentenentwurf Erlass Tierarzneimittelgesetz + Arzneimittelversandhandel in Deutschland Gemeinsamer Entwurf des geplanten Gesetzes liegt vor - Downloadlink siehe unten Bisher bilden die Richtlinie 2001/82/EG und die Verordnung (EG) Nr. 726/2004 den aktuellen Rechtsrahmen Ab 28.02.2022 gilt…
Bundesebene:Bundesbehörden:02.02.: Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik: 17. Deutscher IT-Sicherheitskongress (bis 03.02.) (Link zur Informationsseite)05.02.: Informationstechnikzentrum Bund: ITCS Online Frankfurt 2021 (Link zur Informationsseite)Europäische Ebene:Europäisches Parlament:04.02.: Pressegespräch zum EU-Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft (Link zum Aktionsplan)EU-Kommission:03.02.: Sitzung der EU-Kommission (Tagesordnung Link)…
Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative + Politische Maßnahmen für Datenkooperationen der in der Wirtschaft Die Strategie soll „verantwortungsvolle Datennutzung“ in Deutschland erhöhen und eine „Innovationsstrategie für gesellschaftlichen Fortschritt und nachhaltiges Wachstum“ sein. Insgesamt werden 240 Maßnahmen beschlossen, u.a.:o…
Art der Meldung + Relevanz: Marktstudie + Potenzial kann theoretisch auf deutschen Automobilmarkt übertragen werden, benötigte Rahmenbedingungen Studie: von Connected Places Catapult; Market Summary for Connected and Autonomous Vehicles (vernetzte und selbststeuernde Automobilität) Erste Studie zu diesem Thema von 2017;…
Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative + Baulandmobilisierung für Wohnungsbau, Baubranche und Nachhaltigkeit Deutscher Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung e.V. appelliert an Politik, Gesetz zur Baulandmobilisierung rasch zu verabschieden Gesetz wird am 28.1.2021 unter TOP 12 in erster…
Art der Meldung + Relevanz: Studie + Chancen für mehr gezielte Förderung von grünen Technologien im Energiesektor Laut Studie schafft der CO2-Preis allein den technologisch erforderlichen Wandel hin zu mehr Klimaschutz nicht Beispieluntersuchungen der Auswirkungen von CO2-Preisen in Kanada, Neuseeland…
Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative/Whitepaper der gematik GmbH + Planungen für die TI 2.0 haben begonnen Die gematik hat mit dem Whitepaper „TI 2.0 - Arena für digitale Medizin“ Eckpunkte zur geplanten Weiterentwicklung der Telematikinfrastruktur (TI) vorgelegt. Die…
Bundesebene:Bundestag (Sitzungswoche):27.01.: 205. Plenarsitzung des Deutschen Bundestages (Tagesordnung Link) Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen "Bauwende einleiten" (Link zum Antrag)28.01.: 206. Plenarsitzung des Deutschen Bundestages (Tagesordnung Link) Jahresgutachten 2019/20 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (Link zum Gutachten)…
Art der Meldung + Relevanz: Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) + Videosprechstunden können weiterhin auch über die Quote von 20 Prozent abgerechnet werden Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat die geltenden Corona-Sonderregeln für ärztlich verordnete Leistungen um weitere zwei Monate bis…
Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative + Städtebauförderung auch für Planungs- u. Baubranche interessant Öffentliche Anhörung im Bauausschuss des Bundestages zur Zukunft der Innenstädte Handel verändert sich - Corona-Pandemie beschleunigt Wandel von stationär zu online Handelsverband HDE und Deutscher…
Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative + mögliche Vorteile für die Bau- und Sanierungsbranche mit der Umsetzung des BEHG (Brennstoffemissionshandelsgesetz - Beitrag hier vom Juni 2020) werden seit dem 1.1.2021 in Deutschland die CO2-Emissionen in den Sektoren Wärme und…