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22. März 2024

Gesundheit – Aktuelle Gesetzgebungsprozesse (03/2024)

Zeitraum: 24.02.2024-22.03.2024  Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der wichtigsten Gesetzesvorhaben im Bereich Gesundheit finden Sie hier. Eine Übersicht über die Entwicklungen in allen elfnullelf Themenfelder können Sie im PolitikfeldMonitor einsehen. Aktuelle Gesetzesvorhaben: Cannabisgesetz | Apothekenstrukturreform | Medizinforschungsgesetz Cannabisgesetz 22.03.2024…

23. Februar 2024

Gesundheit – Aktuelle Gesetzgebungsprozesse (02/2024)

Zeitraum: 17.01.2024-23.02.2024  Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der wichtigsten Gesetzesvorhaben im Bereich Gesundheit finden Sie hier. Eine Übersicht über die Entwicklungen in allen elfnullelf Themenfelder können Sie im PolitikfeldMonitor einsehen. Aktuelle Gesetzesvorhaben: Cannabisgesetz | Apothekenstrukturreform | Medizinforschungsgesetz Cannabisgesetz 23.02.2024…

23. Januar 2024

Gesundheit – Aktuelle Gesetzgebungsprozesse (01/2024)

Zeitraum: 16.12.2023-22.01.2024  Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der wichtigsten Gesetzesvorhaben im Bereich Gesundheit finden Sie hier. Eine Übersicht über die Entwicklungen in allen elfnullelf Themenfelder können Sie im PolitikfeldMonitor einsehen. Cannabisgesetz 19.01.2024 Zeitplan verschiebt sich voraussichtlich weiter Trotz fraktionsinterner Differenzen…

19. Dezember 2023

Gesundheit – Aktuelle Gesetzgebungsprozesse (12/2023)

Zeitraum: 21.11.-15.12.2023  Die Übersicht über die gesamte Entwicklung der wichtigsten Gesetzesvorhaben im Bereich Gesundheit finden Sie hier. Eine Übersicht über die Entwicklungen in allen elfnullelf Themenfelder können Sie im PolitikfeldMonitor einsehen. Cannabisgesetz 04.12.2023 SPD-Bundestagsfraktion legt Veto ein SPD-Bundestagsfraktion blockiert die…

20. November 2023

Gesundheit – Aktuelle Gesetzgebungsprozesse (11/2023)

Ankündigung: In unserem neuen PolitikfeldMonitor finden Sie eine Übersicht zu den aktuell wichtigsten Gesetzesvorhaben in unseren Themenfeldern Bauwesen, Digitalisierung, Energie, Gesundheit, Finanzmärkte und Mobilität. Einmal im Monat erhalten Sie zudem Updates zu den aktuellen Entwicklungen der wichtigsten Gesetzesvorhaben in den…

12. Oktober 2023

Trinkwasserhygiene – Forderungen an den Pakt ÖGD

Art der Meldung + Relevanz: politische Initiative + Aufsicht, Transparenz und Kontrollen bieten SHK-Unternehmen mehr Optionen, präventiv Trinkwasserinstallationen zu modernisieren Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat für seine Themenplanung in diesem Jahr u.a. auch das Vorhaben „Weiterentwicklung Pakt für den ÖGD” (öffentlicher Gesundheitsdienst)…

7. September 2023

Gesundheitspolitik – aktuelles Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion

Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative + SPD-Bundestagsfraktion stellt Leitbild ihrer Gesundheits- und Pflegepolitik vor Solidarische und gerechte Gesundheitsversorgung SPD sieht sich als Garant für eine solide Gesundheitsversorgung, die sich durch eine gerechte und solidarische Lastenverteilung auszeichnet; die Gemeinwohlorientierung…

9. August 2023

Gesundheitsdaten – weiterer Gesetzentwurf für Digitalisierung im Gesundheitswesen

Art der Meldung + Relevanz: Referentenentwurf Bundesgesundheitsministerium (BMG) + wichtige Regulierung im Bezug auf die Verfügbarkeit und Nutzung von Gesundheitsdaten durch Krankenkassen und Forschung Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG) soll Nutzung von Gesundheitsdaten fördern und bürokratische Hindernisse ab dem 01.01.2024 beseitigen helfen Verwendung…

2. August 2023

Gesundheit: Digital-Gesetz im Referentenentwurf

Art der Meldung + Relevanz: Referentenentwurf BMG + wichtige Regulierung mit Blick auf digitale Prozess im Gesundheitswesen – hier: Arzneimittelversandhandel und eRezept Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz – DigiG) soll Digitalisierungsstrategie des BMG aus 2022 umsetzen -…

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