Art der Meldung + Relevanz: wiss. Bericht/Unterrichtung im Parlament + Klimaschutz braucht verlässliche, planungssichere Vorgaben im April 2023 hat der Expertenrat für Klimafragen den „Prüfbericht zur Berechnung der deutschen Treibhausgasemissionen für das Jahr 2022 - Prüfung und Bewertung der Emissionsdaten…
Zeitraum: 05.-11.06.2023 Bundesebene Bundestag: Die nächste Sitzung des Bundestags findet vom 12.-16.06. statt (Tagesordnung) Ausschüsse: Diese Woche sind keine Ausschusssitzungen/Anhörungen terminiert. Bundesrat: Die nächste Sitzung findet am 16.06. statt. (Agenda) Bundesministerien: 06.06.: BMEL: Land.Digital – Abschlusskonferenz (Link) 07.06.: BMWK: Angebot…
Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative + Bausektor/Bauunternehmen müssen sich dauerhaft mit dem Thema Materialaufbereitung und -wiederverwertung beschäftigen öffentliches Fachgespräch des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung im Bauausschuss des Bundestages Anfang Mai (10.05.); Sachverständigen-Austausch Schweiz: Einführung einer 20-Prozent Mindesteinsatzquote…
Zeitraum: 29.05.-04.06.2023 Bundesebene Bundestag: Die nächste Sitzung des Bundestags findet vom 12.-16.06. statt (Link) Ausschüsse: Diese Woche sind keine Ausschusssitzungen/Anhörungen terminiert. Bundesrat: Die nächste Sitzung findet am 16.06. statt. Bundesministerien: 31.05. (13h) u. 01.06. (11h): Regierungspressekonferenz (BPK) 01.06.: BMEL: Fachkonferenz…
Art der Meldung + Relevanz: politische Initiative/Wiedereinführung + gemeinnützige Wohnungsbauunternehmen wären "staatliche" Konkurrenz zur privaten Wohnungsbauwirtschaft Bundesregierung will Eckpunkte für eine neue Wohngemeinnützigkeit + entsprechendes Förderprogramm bis 14.06. vorlegen Abschaffung 1990 (zum 31.12.1989) u.a., um Steuerschlupflöcher zu schließen - die…
Art der Meldung + Relevanz: Gesetzentwurf/parlamentarische Beratung + pharmazeutische Unternehmen (PU) sollen mehr in Europa produzieren; Distribution muss effizienter werden; Kostenthema bearbeiten Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz (ALBVVG) seit Februar im politischen Diskussionsfokus - wir haben berichtet heute (24.05.2023) 1. Lesung im…
Zeitraum: 22.-28.05.2023 Bundesebene Bundestag: 24. - 26.05.: Sitzung des Deutschen Bundestages (Tagesordnung): Unterstützung und Entlastung in der Pflege - Eilverfahren der BReg: 1. Lesung am 24.05.; 2./3. Lesung am 26.05. (Link) Arzneimittellieferengpass-Gesetz (ALBVVG) - 1. Lesung (Link) Effizienzziele für den…
Zeitraum: 15.-21.05.2023 Bundesebene Bundestag: Die nächste Bundestagssitzung findet vom 22.05. - 26.05.2023 statt. Bundesrat: Die nächste Sitzung findet am 16.06. statt. Bundesministerien: 19.05.: BMWSB: Teilnahme am Architekten-Frühstück der Bundesarchitektenkammer mit Politik-Talk „Umbauordnung“ Bundesbehörden: 15.05.: Umweltbundesamt: Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen (Link)…
Zeitraum: 08.-14.05.2023 Bundesebene Bundestag: 10.-12.05. Sitzung des deutschen Bundestags (Tagesordnung) Debatte über „Technologieagenda Neue Energien“ - 2./3. Lesung; Antrag CDU/CSU (Link) Einsetzung eines Bürgerrats „Ernährung im Wandel“ - 1. Lesung (Link) Antrag zur EU-Richtlinie über Abfalldeponien - 2./3. Lesung; Antrag…
Zeitraum: 01.-07.05.2023 Bundesebene Bundestag: Die nächste Sitzung des Bundestags findet in der Woche vom 8.-12.05. statt. Bundesrat: Die nächste Sitzung des Bundesrats findet am 12.05. statt. (Tagesordnung) Bundesministerien: 06.-07.505.: BMDV: Velo Berlin (Link) 04.05.: BMEL: Nachhaltigkeitskonferenz (Link) Bundesbehörden: 02.05.: Bundesbank:…
Zeitraum: 24.04.2023 - 30.04.2023 Bundesebene Bundestag: 24.-28.04.: Sitzung des Deutschen Bundestags (Tagesordnung) Fachkräfteeinwanderungsgesetz - 1. Lesung; Entwurf der BReg Bericht zum Kohlendioxid-Speicherungsgesetz Vorrang für Schienenausbau - Antrag die Linke Hochlauf für die Wasserstoffwirtschaft - Antrag CDU/ CSU Wärmewende - Antrag…
Art der Meldung + Relevanz: Studie + Markt für altersgerechtes Wohnen birgt großes Potenzial für Bauschaffende Bundesverband Baustoff-Fachhandel (BDB) hat am Rande der BAU in München Studie vorgestellt; durchgeführt wurde die Erhebung vom Pestel-Institut Titel: "Wohnen im Alter - Prognose…
Zeitraum: 17.04.2023 - 23.04.2023 Bundesebene Bundestag: 19.-21.04.: Sitzungen des Deutschen Bundestages (Tagesordnung) Maßnahmen gegen Lebensmittelverschwendung - 1. Lesung (Link) Nationale Wasserstrategie - 1. Lesung (Link) Antrag zur Digitalisierung durch „Smart Cities“ und „Smarte.Land.Regionen“ - 1. Lesung (Link) Tätigkeitsbericht des Bundes-Datenschutzbeauftragten…
Art der Meldung + Relevanz: Gesetzentwurf + Energiewirtschaft, Bau-, Sanierungs- und Heizungsbranche sind im Wesentlichen betroffen Gesetzentwurf mit vier Artikeln aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) sowie dem Bundesministerium für Wohnen, Städtebau und Bauwesen (BMWSB): Art. 1: Gebäudeenergiegesetz;…