Art der Meldung + Relevanz: Einschätzung + weniger energiepolitische Initiativen im ersten Halbjahr 2023 erwartet, bessere Aussichten im zweiten Halbjahr Seit dem 01. Januar hat Schweden den Vorsitz im Rat der europäischen Union inne. Seit den Neuwahlen 2022 herrscht in…
Art der Meldung + Relevanz: Studie + Vorhaben aus Koalitionsvertrag und BMWK-Eröffnungsbilanz nicht vollständig umgesetzt Studie der Agora Energiewende zieht Bilanz 2022: Krisenmanagement prägte 2022 pol. Handeln: Fossile Diversifizierung und finanzielle Entlastungen Die Rückkehr der Kohle machte Energiespareffekte zunichte und…
Art der Meldung + Relevanz: Entscheidung der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich + betrifft alle Banken mit Krypto-Produkten ab dem 1. Januar 2025 dürfen Banken nur max. 2% ihres Gesamtvermögens in Kryptowährungen halten finaler globaler Standard, den die Gruppe der Zentralbankchefs…
Zeitraum: 09.01.2023 - 15.01.2023 Bundesebene Bundestag: Die nächste Sitzungswoche findet vom 18.-20.01. statt. (Tagesordnung) Ausschüsse: 09.01.: Ausschuss für Klimaschutz und Energie: Bericht zur Versorgung Ostdeutschlands mit Erdöl ab Januar 2023PCK Schwedt (Tagesordnung) Bundesrat: Die nächste Sitzung des Bundesrats findet am…
Art der Meldung + Relevanz: Studie/Bericht + Geschäftsmodelle, die schon heute auf hohen Recycling und Kreislauf setzen, sind im Vorteil Studie FÖS (s. Quelle) im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung untersucht die sich im Steuerrecht widersprechenden Regelungen mit Blick auf Energie und…
Art der Meldung + Relevanz: Antwort der Bundesregierung + Klarheit für Elektrolyseure, die auf erneuerbaren Strom aus nicht-biogene Quellen setzen Grüner Wasserstoff soll lt. Bundesregierung nicht mit Strom biogenen Ursprungs hergestellt werden Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote: Bundestag in der…
Art der Meldung + Relevanz: Regulierungsvorhaben im Bereich Cybersicherheit + Neue IT-Sicherheitsanforderungen für zahlreiche Unternehmen 2022 wurden einige Regulierungen zur Cybersecurity auf den Weg gebracht, die 2023 in die Phase der Umsetzung gehen. EU-NIS2: Die EU-Richtlinie über die Netz- und…
Zeitraum: 02.01.2023 - 08.01.2023 Bundesebene Bundestag: Die nächste Sitzungswoche findet vom 18.-20.01. statt. (Tagesordnung) Bundesrat: Die nächste Sitzung des Bundesrats findet am 10.02. statt. Bundesbehörden: 08.01.: BASt: TRB Annual Meeting (Link) 09.01.: BSI: Informations- und Erfahrungsaustausch für VS-Registratoren (Link) 19.09.:…
Art der Meldung + Relevanz: Antwort Bundesregierung auf Kleine Anfrage + Beteiligte Organisationen und Unternehmen insbesondere im Rettungswesen sollten sich jetzt in die Überlegungen des "Aktionsplans Gesundheitswesen" (Gesamtkonzept) konstruktiv einbringen Bundesregierung will Notfallversorgung in Deutschland effizienter und besser aufeinander abgestimmt…
Art der Meldung + Relevanz: Eckpunktepapier für einen Generika-Gesetzesentwurf + Entlastungseffekte für Apotheken könnten hinter Erwartungen zurückbleiben Bundesministerium für Gesundheit (BMG) legt Eckpunkte vor, um Versorgungsengpässe zu bekämpfen und nennt Maßnahmen, um Lieferketten und Versorgungssicherheit zu stärken. Das Eckpunktepapier ist…
Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative/Gesetzgebung + ETS setzt mittelfristig fast alle Sektoren unter Zugzwang; Unternehmen haben Vorteile durch rasche Umstellung ihrer Energieträger lt. EU-Parlamentarier das größte Klimaschutzpaket, was es in Europa jemals gab (Emissionshandel + Klimasozialfonds) Verhandlungen zw…
Wir wünschen allen Abonnent:innen gesegnete Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr! Zeitraum: 19.12.2022 - 01.1.12.2022 Bundesebene Bundestag: Die nächste Sitzungswoche findet vom 16.-20.01. statt. Bundesrat: Die nächste Sitzung des Bundesrats findet am 16.01. statt. Bundesbehörden: 19.12.: Bundesbank: Macroeconomic…
Zeitraum: 12.12.2022 - 18.12.2022 Bundesebene Bundestag: Sitzungswoche, 14.-16.12.: Plenarsitzungen (Tagesordnung) Hafenstandort Deutschland (Link) Energiepreisbremsen (Link) PCK Schwedt, Deindustrialisierung Ostdeutschlands (Link) Waldbewirtschaftung, Holzenergie (Link) Rechtssichere Geschäftsbeziehungen im Bankenverkehr (Link) Startup-Strategie der Bundesregierung (Link) 13.12.2022: Ein nicht ganz alltägliches Jubiläum - Dr…
Art der Meldung + Relevanz: Antwort auf Kleine Anfrage + Bundesregierung will Digitalisierung im Gesundheitsweisen weiter vorantreiben und damit datenbasierte Geschäftsmodelle befördern Bundesregierung und Selbstverwaltungen wollen und müssen die elektronische Patientenakte (ePA) weiterentwickeln 2025 sollen mindestens 80 Prozent der Versicherten…