Zeitraum: 20.02.2023 - 26.02.2023 Bundesebene Bundestag: keine Sitzungswoche - nächste reguläre Sitzungswoche: 27.02. - 03.03.2023 Bundesrat: Vorschau: 1031. Plenarsitzung des Bundesrats am 03.03.2023 - vorläufige Tagesordnung (LINK) Bundesbehörden: 21.02.: Online, ITZBund: Vorstellung der NEGZ-Kurzstudie zu Innovationsvorhaben und Diskussion mit Praxispartnern…
Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative von sieben EU-Staaten + Signal an Energieunternehmen, die auf übergreifenden und marktorientierten europäischen Energieverbund setzen gemeinsamer Brief von Deutschland, Dänemark, Estland, Finnland, Lettland, Litauen und den Niederlande an die EU-Kommission, was es bei…
Zeitraum: 13.02.2023 - 19.02.2023 Bundesebene Bundestag: keine Sitzungswoche - nächste reguläre Sitzungswoche: 27.02. - 03.03.2023 Bundesrat: Nächste Plenarsitzung des Bundesrats am 03.03.2023 Bundesbehörden: 28.02. UBA: 7. EMW-Online-Seminar zur Europäischen Mobilitätswoche 2023 - für interessierte Kommunen (LINK) 28.02. BfArM: Webinar am…
Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative + Chance für Geschäftsmodelle in der Wiederverwertung; Unternehmen sollten Diskussion aktiv begleiten Antrag der CDU/CSU-Fraktion "Einsatz von Recycling-Baustoffen stärken"; zentrale Forderungen: Mehrklang aus Grenzwerten, zielgerichteten Förderprogrammen und rechtlichen Regelungen, gezielte Maßnahmen, um Rahmenbedingungen…
Zeitraum: 06.02.2023 - 12.02.2023 Bundesebene Bundestag: Sitzungswoche - Plenarsitzungen 08./09./10.02. Tagesordnungen (LINK) Themen u.a.: Fahrradland Deutschland - Radverkehrsplan Einsatz von Recycling-Baustoffen Digitale Mitgliederversammlungen im Vereinsrecht Digitalisierung der Energiewende (1. Lesung) Technikfolgenabschätzung - Algorithmen in digitalen Medien Geschäftsbeziehungen im Bankenverkehr 08.02.:…
Art der Meldung + Relevanz: Veranstaltungsbericht + Startup-Potenzial im Lebensmittelbereich und Landwirtschaftsbereich wird verstärkt gefördert, bietet auch neue Geschäftsmöglichkeiten für Fintech-Branche Bundesfinanzminister Lindner sieht für Startups im Lebensmittelbereich und Landwirtschaftsbereich viel ungenutztes Potenzial (Rede auf der Grünen-Woche in Berlin) Von…
Zeitraum: 30.01.2023 - 05.02.2023 Bundesebene Bundestag: Die nächste Sitzungswoche des Bundestages findet vom 06.-10.02. statt. Bundesrat: Die nächste Sitzung des Bundesrats findet am 10.02. statt. Bundesbehörden: 30.01.-01.02.: Bundesbank: Recovery and resolution with a focus on credit institutions (Link) 31.01.: Bundesbank:…
Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative + verschiedene Geschäftsmodellen im Bereich der Erneuerbaren Energien droht bei dauerhafter Erlösabschöpfung erhebliche Gefahr Energiekrise beschleunigt die Debatte über die Strommarktreform - in Europa und Deutschland EU-Kommission hat am 23.01.2023 ihr öffentliches Konsultationsverfahren…
Zeitraum: 23.01.2023 - 29.01.2023 Bundesebene Bundestag: 25.-27.01. Sitzung des Bundestags (Tagesordnung) Jahreswirtschaftsbericht 2023 Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland Bericht über die Programme zur Innovations- und Technologieförderung im Mittelstand CO2-Abscheidung, Speicherung und Nutzung Verordnung zur Kompensation doppelt bilanzierter Brennstoffemissionen nach Brennstoffemissionshandelsgesetz Nationale…
Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative + Erzeuger und Technologieunternehmen im Agrarsektor sollten ihre Effizienz und Innovationskraft herausstellen Unions-Bundestagsfraktion fordert von der Bundesregierung die Ernährungs- und Versorgungssicherheit sowie die Resilienz der Ernährungssysteme in den Vordergrund zu rücken Debatte im…
Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative + größter Industrieverband stellt sich weitestgehend hinter Ziele für Energiesicherheit und Bekämpfung des Klimawandels Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) legt Sechs-Punkte-Plan gegen die Energiekrise - und was aus Industriesicht zu tun sei Fest…
Zeitraum: 16.01.2023 - 22.01.2023 Bundesebene Bundestag: 18.-20.01. Sitzung des Bundestags (Tagesordnung) Start-up-Strategie der Bundesregierung (Link) Fachkräftestrategie der Bundesregierung (Link) Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie (Link) Abstimmung über Oppositionsanträge zum Thema Waldbewirtschaftung (Link) EU-Richtlinie Umweltauswirkungen Kunststoffprodukte (Link) Hafenstandort Deutschland (Link) Ausschüsse: 18.01.: Ausschuss für…
Art der Meldung + Relevanz: Studie + Krankenkassen sehen Verbesserungspotenzial für Apps auf Rezept - eHealth-Unternehmen müssen umso aktiver sein Laut AOK-Befragung sind Patient:innen bei Nutzung von digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGAs) noch zurückhaltend 2.600 AOK-Versicherte haben App auf Rezept erhalten: 58%…
Art der Meldung + Relevanz: Studie + Wohnungsmangellage braucht jetzt viele Instrumente Verbändebündnis fordert Staat zu "Sozialwohnungsbau-Offensive" auf; Sondervermögen "Soziales Wohnen" i.H. von 50 Mrd. Euro bis 2025 Bund soll gut Dreiviertel der Summe – nämlich mindestens 38,5 Mrd. Euro…