Art der Meldung + Relevanz: Art der Meldung + Relevanz: Studie + Verbesserung der politischen und regulatorischen Rahmenbedingungen erforderlich Nutzenpotenzial durch digitale Prozesse im Gesundheitswesen wird auf rund 42 Mrd. Euro/Jahr beziffert Studie (McKinsey) erstmals vor vier Jahren: Potenzial lag…
Zeitraum: 23.05.2022-29.05.2022 Bundesebene: Bundestag: Die nächste Parlamentssitzung findet vom 30.05. - 03.06.2022 statt. Ausschüsse: 25.05.: 28. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit (Link zur Tagesordnung) Bundesrat: Die nächste Parlamentssitzung findet am 10.06. statt. Bundesgerichte: 25.05.: Bundesverwaltungsgericht: Recht der Förderungsmaßnahmen zugunsten der…
Art der Meldung + Relevanz: Antrag BT-Fraktion CDU/CSU + Vorteile für Bauschaffende Größte Oppositionsfraktion formuliert Antrag für beschleunigte Verfahren in allen Bereichen: Planen, Bauen, Verkehr/Infrastruktur, Energie, Landwirtschaft etc. Es geht den Antragstellern um die "wirtschaftliche Leistungskraft sowie die Versorgungssicherheit" in…
Art der Meldung + Relevanz: politische Initiative + EU-Kommission erhöht den Druck Richtung Energiewende und Ausbau der Erneuerbaren REPowerEU-Plan zur Umgestaltung des europäischen Energiesystems; Green Deal bleibt Grundlage/langfristiger Plan, um in Europa bis 2050 klimaneutral zu werden Geht auf Entscheidung…
Art der Meldung + Relevanz: Urteil + Investoren/Anlagenbauer müssen sich intensiver mit Bürgerbeteiligungen auseinandersetzen und haben u.U. mehr Aufwände Bundesverfassungsgericht veröffentlicht den Beschluss vom 23.03.2022 am 05.05.2022: Windkraftanlagenbauer müssen Bürger weiterhin beteiligen Gesetzliche Regelung in Mecklenburg-Vorpommern (seit 2016, bisher nur…
Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative + nachhaltiger europäischer Strommarkt für Energiebranche, Netzbetreiber u. energieintensive Industrie wichtig Europäischer Rat der Energieminister:innen tagt heute (02.05.2022) in Brüssel; außerordentliches Treffen vor dem Hintergrund der Androhung Russlands Gaslieferungen nach Europa zu stoppen…
Art der Meldung + Relevanz: Empfehlung der EU-Kommission + notwendige Infrastrukturanpassung im Gesundheitssystem und Förderprojekte Im Rahmen des Europäischen Plans zur Krebsbekämpfung kündigte die Kommission ein neues Krebsfrüherkennungsprogramm an Die Empfehlung dafür wird für Herbst 2022 erwartet Es zeichnen sich…
Bundesebene:Bundestag:Die nächste Parlamentssitzung findet vom 09.05. - 13.05.2022 statt.Bundesrat:Die nächste Sitzung des Bundesrats findet am 11.05. statt.Ausschüsse:02.05.: Ausschuss für Agrarpolitik und Verbraucherschutz: Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor (Link) EU-Vorschriften für einen fairen…
Bundesebene: Bundestag:27.04-29.04: 30.-32. Plenarsitzung des Deutschen Bundestags (Tagesordnung Link) Beratung des Antrags "Klimaanpassung forcieren" Zweite und dritte Beratung zur Absenkung der Kostenbelastungen durch die EEG Umlage und zur Weitergabe dieser Absenkung an die Letztverbraucher Ausschüsse:25.04.:9. Sitzung des Ausschusses für Arbeit…
Art der Meldung + Relevanz: EU Gesetzentwurf + Neue Zugänge zu Gesundheitsdaten auch für private Unternehmen Im Mai 2021 startete die Europäische Kommission das Gesetzgebungsverfahren für den europäischen Gesundheitsdatenraum (auf Englisch: European Health Data Space, kurz: EHDS). Mitte März wurde…
Art der Meldung + Relevanz: Gesetz-/Richtlinienentwurf + Digitalisierung der Bau- und Immobilienwirtschaft muss Beitrag zur Gebäudeeffizienz leisten Richtlinie (RL) über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (Energy Performance of Buildings Directive, EPBD - veröffentlicht, am 15.12.2021, wir haben darüber berichtet) mit Blick…
Aufgrund der Osterfeiertage ist der Politikbetrieb sowohl auf Bundes- als auch auf EU-Ebene in den kommenden zwei Wochen wesentlich ruhiger. Daher haben wir in der aktuellen Übersicht die Kalenderwochen 15 und 16 zusammengefasst,Bundesebene:Bundestag:Die nächste Sitzung findet vom 25.-29.04. statt.Bundesrat:Die nächste…