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Auswirkungen der Baugebietskategorie Urbanes Gebiet

Art der Meldung + Relevanz: Parlamentarische Kleine Anfrage inkl. Antwort + Ausreizung/Überschreitung der Obergrenze Verhandlungssache zw. Bauherr Kommune Ergänzung der Baunutzungsverordnung (BauNVO) mit Kategorie "Urbanes Gebiet" stammt aus Reform des Baugesetzbuches von 2017 Aktuelle Anfrage richtet sich an die Auswirkungen/den…

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Bundesgesundheitsminister Spahn betont Chancen des VOASG

Art der Meldung + Relevanz: Stellungnahme/Interview + Verbesserung der Gesundheitsversorgung Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im Expopharm Impuls-Interview am 6.10.2020 VOASG regelt nicht nur Übergang Preis von Arzneimittelpreisverordnung zum Sozialgesetzbuch, sondern auch "pharmazeutische Dienstleistungen" EU-Kommission hat keine expliziten Einwände gegen diese…

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Nachwachsende Rohstoffe für Dämmung mit viel Zusatznutzen

Art der Meldung + Relevanz: Ergebnisbericht + Naturdämmstoffe eröffnen weitere Chancen fürs Planen&Bauen Interdisziplinäres Forschungsprojekt mit 12 Partnern aus Forschung und Industrie: „Mehr als nur Dämmung – Zusatznutzen von Dämmstoffen aus nachwachsenden Rohstoffen“ (gefördert durch die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe e…

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Politische Prozesse in den Themenfeldern (KW 41 / 2020)

Bundesebene:Bundesrat:09.10.: 994. Plenarsitzung des Bundesrates Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes Krankenhauszukunftsgesetz - KHZG Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz - WEMoG Änderung des Batteriegesetzes Entschließung des Bundesrates: Reform der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Nutzung von StromspeichernAusschüsse des Bundestages:07.10.: 61. Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda Künstliche Intelligenz in…

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Homeoffice-Gesetz droht zu scheitern

Art der Meldung + Relevanz: Gesetzesinitiative + Anbieter von Homeoffice-Lösungen, Arbeitgeber u. Arbeitnehmer in vielen Branchen können profitieren Bundesarbeitsminister Heil hat einen Gesetzentwurf für Homeoffice und mobiles Arbeiten (Mobile Arbeit Gesetz) an das Bundeskanzleramt übermittelt Angestellte sollen min. 24 Tage/Jahr…

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EU-Mitgliedsstaaten erzielen Einigung zu “Horizont Europa”

Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative der EU-Forschungsminister | Förder- und Lobbying-Chancen für Unternehmen des Gesundheitswesens Die EU-Forschungsministerinnen und -minister haben sich am 29.9. zu den letzten noch offenen Punkten des neunten EU-Rahmenprogramms für Forschung und Innovation „Horizont Europa“…

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DIW Wärmemonitor 2019 – Sanieren allein genügt nicht

Art der Meldung + Relevanz: Studie | Aufwand für die energetische Sanierung und CO2-Emissionsrückgang korrelieren nicht Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) hat auf Basis von 300.000 Heizostenabrechnung der ista Deutschland in Mehrfamilienhäusern den Wärmemonitor erstellt (klima- und wetterbereinigt)…

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Schwache Erhöhung der Treibhausgasminderungsquote

Art der Meldung + Relevanz: Gesetzentwurf, Unsicherheit für Hersteller alternativer Kraftstoffe Das BMU hat einen Referentenentwurf (PDF, 20 Seiten) für die Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungsquote veröffentlicht Sie schreibt vor, die CO2-Emissionen von Antriebsenergien durch den Einsatz alternativer Kraftstoffe einzusetzen Laut Entwurf…

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Politische Prozesse in den Themenfeldern (KW 40 / 2020)

Bundesebene:Bundestag:29.09.: 178. Sitzung des Deutschen Bundestags Regierungsentwurf für den Haushalt 2021  Allgemeine FinanzdebatteEuropäische EbeneEuropäischer Rat:28.09.: Videokonferenz auf Ministerebene „Verkehr“Länderebene:Länderparlamente:30.09.: 127. Sitzung Plenarsitzung des Landtags Baden-Württemberg Erste Beratung: Gesetz zur Weiterentwicklung des Klimaschutzes in Baden-Württemberg 54. Plenarsitzung des hessischen Landesparlaments Zweite…

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Verbraucher misstrauen KI in der Finanzdienstleistungsbranche

Art der Meldung + Relevanz: Studie Die europäische Verbraucherschutzbehörde (BEUC) hat die Verbrauchermeinung zu künstlicher Intelligenz (KI) in verschiedenen EU-Staaten erfragt. Die Ergebnisse der Befragung sind nach verschiedenen Marktsegmenten und -bereichen aufgegliedert. Die Befragung belegt starke Unterschiede zwischen der Anerkennung…

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