Art der Meldung + Relevanz: Gesetzesentwurf Die Bundesregierung hat einen Gesetzesentwurf zur Anpassung des Medizinprodukterechts an die Verordnung (EU) 2017/745 und die Verordnung (EU) 2017/746 vorgelegt. Das geplante Gesetz trägt den Namen Medizinprodukte-EU-Anpassungsgesetz (MPEUAnpG). Mit dem MPEUAbnpG kommt die Bundesregierung…
Art der Meldung + Relevanz: Pressemitteilung Das BSI hat im Rahmen der Veranstaltung 'BSI im Dialog' das Thema Cyber-Sicherheit an Schulen mit Lehrern und Elterngremien sowie mit Vertretern aus Ministerien, der Bezirksregierung und Bildungsinitiativen diskutiert. Bildungseinrichtungen digitalisieren sich zunehmen: Neben…
Art der Meldung + Relevanz: Studie Wohnen in Hamburg sei gar nicht so teuer wie gedacht - zu diesem Ergebnis kommt eine von der Hamburger Wohnungswirtschaft in Auftrag gegebene Studie des Center for Real Estate Studies (CRES). Die Nettokaltmiete betrage…
Art der Meldung + Relevanz: Pressemitteilung Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat hat in einer Pressemitteilung vom 27.11.19 die flächendeckende Einführung der E-Rechnung verkündet. Ab dem 27.11.19 können Rechnungen elektronisch an die Bundesverwaltung übermittelt werden. Für die Verwaltung…
Art der Meldung + Relevanz: Studie Es herrscht eine ausgeprägte Veränderungsbereitschaft hin zu alternativen Mobilitätsangeboten im Vergleich zum eigenen Auto. Das hat eine Studie des Verkehrsclubs Deutschland ermittelt. Rund ein Viertel der Befragten kombinieren schon heute mehrere Verkehrsmittel miteinander. Für…
Art der Meldung + Relevanz: Beschluss Auf dem 32. Parteitag der CDU Deutschland haben die Delegierten die Digitalcharta Innovationsplattform: D beschlossen. In dieser heißt es, dass Deutschland ein "Digitalministerium als ranggleiche Einheit innerhalb der Bundesregierung“ braucht. Bislang ist der Bereich…
Art der Meldung + Relevanz: Pressemitteilung Der Bitkom begrüßt die Aktualisierung der Sicherheitsanforderungen für 5G-Ausrüster und -Zulieferer, die durch die Bundesnetzagentur erfolgte. "In die Erstellung des Kataloges wurden Hersteller, Verbände der Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze und Verbände der Anbieter öffentlich zugänglicher…
Art der Meldung + Relevanz: Artikel Die CDU hat im Rahmen ihres Parteitages ihre Digitalcharta (PDF, 21 Seiten) mit dem Namen "Innovationsplattform: D" verabschiedet. Das Papier verdeutlicht die Haltung der CDU zur Digitalwirtschaft und zeigt auf, dass insbesondere bei der…
Art der Meldung + Relevanz: Unterrichtung der Bundesregierung In Form einer umfassenden Unterrichtung (557 Seiten starkes Dokument) hat der Sachverständigenrat der Bundesregierung zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (Rat der "Wirtschaftsweisen") in einem Sonderteil zum Jahresgutachten 2019/2020 dafür plädiert, einen Preis…
Art der Meldung + Relevanz: Pressemitteilung Mit FITKO schafft der IT-Planungsrat eine Organisation, um die Zusammenarbeit der föderalen Ebenen zu verbessern. Dort soll ein Kommunalgremium entstehen, wo die IT-Anforderungen des Bundes, der Länder und der Kommunen abgestimmt werden. Es besteht…
Art der Meldung + Relevanz: Index/Studie Bitkom veröffentlicht seinen Smart City Index der 81 größten Städte Deutschlands. Der Index vermisst die Städte hinsichtlich ihrer Digitalisierung in den fünf Themenfeldern: Mobilität, IT- und Telekommunikationsinfrastruktur, Energie und Umwelt ,Verwaltung und Gesellschaft. So…
Art der Meldung + Relevanz: Artikel Der ENISA-Report (PDF, 87 Seiten) soll die nationalen Risikobewertungen von 5G-Technologien um die europäische Perspektive ergänzen. Neben der Risikobewertung enthält das Papier auch konkrete Handlungsempfehlungen zur Sicherung von 5G-Technologien. Ziel der Veröffentlichung ist die…
Art der Meldung + Relevanz: Politische Meldung Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat einen neuen Leitfaden "Sicherheit von Medizinprodukten – Leitfaden zur Nutzung des MDS2 aus 2019" (Manufacturer Disclosure Statement for Medical Device Security) veröffentlicht. Der MDS2…
Art der Meldung + Relevanz: Gesetzentwurf des Bundesrates Mieter sollen in Zukunft einen Ladepunkt auf eigene Kosten in der Nähe ihrer Mietwohnung einrichten dürfen. Dazu sind Änderungen im BGB mit Blick auf das Mietrecht und des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) erforderlich. Im…