Art der Meldung + Relevanz: Eckpunktepapier Das Kabinett hat Eckpunkte für eine Datenstrategie der Bundesregierung beschlossen. Ziel der Strategie ist es, die Datenbereitstellung und den -zugang zu verbessern, eine verantwortungsvolle Datennutzung zu fördern, die Datenkompetenz in der Gesellschaft zu erhöhen…
Art der Meldung + Relevanz: Oppositionsantrag Der Bauausschuss des Deutschen Bundestags hat einen Antrag der FDP-Fraktion zum Thema "Smart City" abgelehnt. Die Auseinandersetzung drehte sich um die Frage, ob die Digitalisierung der Städte mittels eines "Top-Down-Ansatzes" verfolgt werden müsse, wie…
Art der Meldung + Relevanz: Gesetzesentwurf Im Rahmen des Klimapakets plant die Bundesregierung, die Luftverkehrssteuer zu erhöhen. Das geht aus einem Gesetzesentwurf hervor, den die Bundesregierung und im identischen Wortlauf die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD in den Bundestag eingebracht haben…
Art der Meldung + Relevanz: Zeitungskommentar Das Thema Boden-, Bau-, Miet- und Wohnungspreise treibt alle Beteiligten insbesondere in den großen Städten und Ballungsräumen weiter um. Heribert Prantl greift es jüngst – SZ vom 16./17.11.2019 – auf und überschreibt seinen Meinungsbeitrag…
Art der Meldung + Relevanz: Studie Einer Studie des IT-Dienstleisters CGI vom 27.11.19 zufolge sind die Landesverwaltungen Deutschlands nur zu 20% digitalisiert. Das Unternehmen befragten Vertreter von Landesverwaltungen, die in den relevanten Feldern Leitungsverantwortung tragen. Es fragte insbesondere nach den…
Art der Meldung + Relevanz: Stellungnahme der Bitkom Der Präsident der Bitkom Achim Berg hat die Digitalisierungsklausur der Bundesregierung am 17. und 18.11.19 zum Anlass genommen, eine Stellungnahme zum derzeitigen Stand der Digitalisierung in Deutschland zu veröffentlichen. Berg zufolge droht…
Art der Meldung + Relevanz: Pressemitteilung Kernaufgaben des im Aufbau befindlichen KI-Observatorium im BMAS, das im Frühjahr 2020 eröffnet wird, sind die Beobachtung von Technologieentwicklung, -verbreitung und Technologiefolgenabschätzung für KI in Arbeit und Gesellschaft. Das neue Observatorium soll vorrangig KI-Anwendungen…
Art der Meldung + Relevanz: Gesetz Der Deutsche Bundestag hat am 15.11.19 das sogenannte Klimapaket verabschiedet. Teil dessen ist ein nationaler Emissionshandel, der den bereits existierenden EU-weiten Emissionshandel ergänzt. Das nationale System wird anders als sein europäisches Pendant nun auch…
Art der Meldung + Relevanz: Änderungsantrag Der Finanzausschuss des Bundestags fordert die Bundesregierung dazu auf, einen fairen Wettbewerb zwischen klassischen Finanzdienstleistern und Tech-Konzernen zu garantieren. Apple soll dazu verpflichtet werden, auf iPhones künftig konkurrierende Bezahl-Lösungen zu seinem eigenen Bezahldienst zuzulassen…
Art der Meldung + Relevanz: Ausschusssitzung Bundesgesundheitsminister Spahn hat im Ausschuss Digitale Agenda über die Fortschritte bei der Digitalisierung des Gesundheitswesen berichtet. Der Minister monierte die Geschwindigkeit der Umsetzung und ebenso die Höhe der Investitionen in diesem Bereich, bei denen…
Art der Meldung + Relevanz: Der Anteil erneuerbarer Energien nimmt zu. In den ersten drei Quartalen des Jahres 2019 deckten sie 42,9 % des Bruttostromverbrauchs in Deutschland. Diese neue Bestmarke liegt fast 5 Prozentpunkte über dem Vorjahreszeitraum (38,1 %). Mit…
Art der Meldung + Relevanz: Gesetzesinitiative Die europäische Kommission verpflichtet Hersteller bestimmter Elektrogeräte Reparaturbetrieben ab dem Jahresbeginn 2021 Ersatzteile und Anleitungen zur Verfügung zu stellen. Bisher sind Hersteller nicht verpflichtet Ersatzteile zu liefern und entscheiden somit selbst, ob sie ein…
Art der Meldung + Relevanz: Studie Der Bitkom hat im Rahmen einer repräsentativen Umfrage die hohe Relevanz von Digitalisierungsprozessen für den deutschen Handel festgestellt. Mehr als die Hälfte der befragten Unternehmen haben Geschäftsprozesse digitalisiert oder selbst Digitalisierungsprozesse angestoßen. Die Bewältigung…
Art der Meldung + Relevanz: Antrag der FDP-Bundestagsfraktion Die FDP setzt sich für ein "Leuchturmfestival" für FinTechs in Deutschland ein. Vorbild ist ein ähnliches Format in Singapur. Nach Vorstellung der FPD soll die Bundesregierung zusammen mit Partnern aus der Finanzwirtschaft…