Art der Meldung + Relevanz: Urteil eines obersten deutschen Gerichts vom 6. Juni 2019 Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit einem neuen Urteil nun verboten, dass Apotheken bei rezeptpflichtigen Arzneimitteln (RX) auch nur Kleinstzugaben wie Taschentücher oder Lutschbonbons an die Patienten…
Art der Meldung + Relevanz: Beschluss des Bundeskabinetts Das Bundeskabinett hat am 6. Juni 2019 den von der Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) vorgelegten Masterplan Stadtnatur beschlossen. Er dient dem Ziel die Arten- und Biotopvielfalt in städtischen Kommunen zu erhöhen. Insgesamt…
Art der Meldung + Relevanz: Interview Wohnungsbau und Städteplanung werden in der Klimaschutzdebatte sträflich vernachlässigt, argumentiert die Professorin für Gebäudetechnologie Lamia Messari-Becker in einem Interview mit der WELT. Bauen verursache 40 % des Energieverbrauchs und der CO2-Emissionen und führe zur…
Art der Meldung + Relevanz: Konferenz Die Wucht der Cyberangriffe in Deutschland nimmt zu. Es ist eine zunehmende Automatisierung und Professionalisierung festzustellen ist. Bislang zeigt die deutsche Wirtschaft eine Vielzahl an Angriffen nicht an oder stellt diese erst gar nicht…
Art der Meldung + Relevanz: Gesetzesreform Anfang des Monats Juni wurde eine weitere Arzneimittelreform vom Bundestag beschlossen. Die Reform legt für die Verschreibung von medizinischem Cannabis fest, dass nach der ersten Verschreibung und Genehmigung durch die Krankenkasse kein neuer Antrag…
Art der Meldung + Relevanz: Artikel Ein Sicherheitstest der Deutschen Gesellschaft für Cybersicherheit (DGC) hat ergeben, dass viele Internetadressen mit deutscher Domain unsicher sind. Insgesamt waren fast 50% der geprüften Seiten nicht vollständig sicher. Dabei hat der Test gezielt nach…
Art der Meldung + Relevanz: Warnung Das BSI rät zur Vorsicht und Wachsamkeit beim Kauf von Smartphones. Bei einer Überprüfung verschiedener Smartphones, die auf unterschiedlichen Online-Marktplätzen gekauft wurden, konnte vorinstallierten Schadsoftware nachgewiesen werden. Die Überprüfung wurde aufgrund von Sinkhole-Daten durchgeführt,…
Art der Meldung + Relevanz: Artikel In mittlerweile neun EU-Staaten wurden Anzeigen und Beschwerden gegen Google eingereicht. Die Verbraucherschutzorganisationen kritisieren hauptsächlich die Werbepraktiken des Unternehmens, die nicht den Datenschutzanforderungen entsprechen sollen. Daten von Nutzern werden von Google an Werbeunternehmen verkauft…
Art der Meldung + Relevanz: Ankündigung Das BSI erarbeitet zur Zeit in Kooperation mit DsiN ein Standardwerk, dass Cybersicherheit und die damit zusammenhängenden Anforderungen zusammenfassen soll. Ziel ist es, die Inhalte des komplexen Themenbereichs einfach und verständlich in einer Art…
Art der Meldung + Relevanz: Pressemitteilung Der Ausschuss für Finanzstabilität (AFS) hat in seiner Sitzung am 27. Mai 2019 eine Empfehlung an die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) beschlossen. Diese besagt, dass der inländische antizyklischen Kapitalpuffer (CCxB) ab dem dritten Quartal…
Art der Meldung + Relevanz: Unterrichtung durch die Bundesregierung Laut dem Bericht des Ausschusses für Finanzstabilität haben sich im deutschen Finanzsystem Verwundbarkeiten aufgebaut. Dabei handele es sich vor allem um die Unterschätzung von Kreditrisiken, Risiken aus der Immobilienfinanzierung und Zinsrisiken…
Art der Meldung + Relevanz: Antwort auf Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Die Bundesregierung strebt eine zügige Übertragung der Aufsicht über Finanzanlagenvermittler auf die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht an. Zurzeit werden weite Teile der Vermittler von Industrie- und Handelskammern…
Art der Meldung + Relevanz: Antwort der Bundesregierung Die Bundesregierung sieht keinen Grund, den ursprünglich geplanten Start der elektronischen Patientenakte zu verschieben. Diese soll ab dem 1. Januar 2021 nutzbar sein. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/10094)…
Art der Meldung + Relevanz: Ausschussvotum Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie hat dem Bundestag empfohlen, einen Antrag der FDP-Fraktion zum Fair Play in der digitalen Wirtschaft (Drucksache 10/8264) abzulehnen. Der Bericht des Ausschusses (Drucksache 19/10262) zeigt, dass die Koalitionsfraktionen…