Art der Meldung + Relevanz: Anhörung des Finanzausschusses am 11.03.2019 Der Umgang mit Daten mittels Blockchain-Technologie war das Hauptthema im Ausschuss. Neben unterschiedlichen Meinungen - von Unterstützung bis hin zu deutlicher Skepsis - wurden auch Notwendigkeit und Umfang gesetzgeberischer Reaktionen…
Art der Meldung + Relevanz: Pressemitteilung Die EBA hat finale Leitlinien zur Schätzung von angemessenen LGDs (Loss Given Default) unter den Bedingungen eines wirtschaftlichen Abschwungs vorgelegt. Die Leitlinien legen Anforderungen an die Quantifizierung des Kalibrierungsziels fest, die Institute für die…
Art der Meldung + Relevanz: Pressemitteilung Die EBA (European Banking Authority) hat einen aktualisierten Leitlinienentwurf zu Inhalt, Anweisungen und einheitlichen Formaten für die Meldung von Finanzierungsplänen durch Kreditinstitute zur Konsultation gestellt. Mit der Überarbeitung soll unter anderem der Meldeaufwand reduziert…
Art der Meldung + Relevanz: Antwort der Bundesregierung Die Ausbildung von Hebammen und Entbindungspflegern wird akademisiert. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion geht hervor. Angestoßen wurde diese Veränderung durch eine EU-Richtlinie von 2005,…
Art der Meldung + Relevanz: Antwort der Bundesregierung Nach Ansicht der Bundesregierung handelt es sich bei Daten um ein vermögenwertes Gut. In dieser Einschätzung folgt sie einem Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine…
Art der Meldung + Relevanz: Pressemitteilung des Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Der Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat am 26. Februar 2019 seine Sorge über die Reform des Urheberrechts formuliert. Die Urheberrechtsreform würde zwangsläufig darauf hinaus laufen, Uploadfilter zu…
Art der Meldung + Relevanz: Antwort der Bundesregierung Das Bundesgesundheitsministerium nutzt systematisch verschiedene Expertengremien. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/7520) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (Drucksache 19/6946) hervor. Das Ministerium nutzt bis zu 63 unterschiedliche Expertengremien…
Art der Meldung + Relevanz: Veröffentlichung des bayerischen Landesbeauftragten für Datenschutz Der bayerische Landesbeauftragte für Datenschutz hat ein neues Papier veröffentlicht, das Behörden helfen soll Hochrisiko-Datenverarbeitung leichter zu erkennen und eine Datenschutz-Folgenabschätzung entsprechend der DSGVO durchzuführen (hier einsehbar). Das Papier…
Art der Meldung + Relevanz: Umfrage der Nürnberger Versicherung Die Hälfte der Bundesbürger steht telemedizinischen Angeboten offen gegenüber und würde medizinische Dienstleistungen via Telefon, Chat oder Videochat in Anspruch nehmen. Das geht aus einer Umfrage von YouGov hervor. Das Unternehmen…
Art der Meldung + Relevanz: Antwort der Bundesregierung In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion (Drucksache 19/8020) hat die Bundesregierung Auskunft über die Entwicklungen des FinTech-Marktes gegeben. Viele Fragen der FDP zu konkreten Zahlen blieben unbeantwortet, da "FinTech"…
Art der Meldung + Relevanz: Artikel Die beiden Unternehmen möchten gemeinsam unter dem Namen "Leonardo IoT" eine IoT-Anwendung entwickeln, die auf Microsoft Azure zugeschnitten ist. In Zukunft soll es mit dieser Lösung möglich sein, den Azure IoT Hub zu nutzen…
Art der Meldung + Relevanz: Bestandsaufnahme der DSGVO-Umsetzung Der Vorsitzende der belgischen Datenschutzbehörde, Willem Debeuckelaere, hat in einer Sitzung des Innenausschusses des Europaparlaments am 26. Februar 2019 die Umsetzung der DSGVO kritisiert. Als Grundlage der Kritik dient die Bestandsaufnahme des…
Art der Meldung + Relevanz: Antwort der Bundesregierung Die Bundesregierung hat im Rahmen ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE verdeutlicht, dass eine bevorzugte Behandlung von Open-Source Software bei öffentlichen Ausschreibungen nicht vorgesehen ist. Bei öffentlichen Ausschreibungen,…
Art der Meldung + Relevanz: politische Initiative Die EU-Mitgliedstaaten und Vertreter des EU-Parlaments haben sich auf verbindliche Beschaffungsziele für emissionsfreie und emissionsarme Fahrzeuge durch Behörden und öffentliche Unternehmen geeinigt. Für die Mitgliedstaaten wurden nach Einwohnerzahl und Wirtschaftsleistung unterschiedliche Zielkorridore vereinbart…