Art der Meldung + Relevanz: Berichterstattung Beim diesjährigen Wohnungsbautag stand eine von der Prognos vorgelegte Studie mit dem Titel "Wer baut Deutschland? Inventur zum Bauen und Wohnen 2019" im Mittelpunkt der Diskussion. Die Auftraggeber der Studie sind die Mitglieder des…
Art der Meldung + Relevanz: Bericht des Finanzausschusses Der Finanzausschuss hat dem Bundestag empfohlen, den Antrag der FDP-Fraktion zur Schaffung zukunftsfähiger Rahmenbedingungen für die Distributed-Ledger-Technologie im Finanzmarkt (Drucksache 19/4217) abzulehnen. In seiner Beschlussempfehlung und Bericht vom 08. Mai 2019 (Drucksache…
Art der Meldung + Relevanz: Kleine Anfrage und Antwort der Bundesregierung Anfang April 2019 befragte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Bundesregierung nach der Einrichtung einer Kommission, die Anfang 2019 eine Strategie „Zukunft der bezahlbaren und nachhaltigen Mobilität“ mit verlässlicher…
Art der Meldung + Relevanz: Veröffentlichung des Wirtschafts- und Digitalministers von NRW Der Wirtschafts- und Digitalminister von NRW hat ein neues Papier zur Strategie für das digitale Nordrhein-Westfalen veröffentlicht. Die Strategie beinhaltet viele konkrete Zielsetzungen, die im Laufe der kommenden…
Art der Meldung + Relevanz: Antwort der Bundesregierung Die Gesellschaft für Telematik wird die, für das elektronische Rezept notwendigen, technischen Festlegungen bis zum 30. Juni 2020 treffen. Eine vollständige Abschaffung des Papierrezepts ist nach Einführung des elektronischen Rezepts nicht geplant…
Art der Meldung + Relevanz: Antwort der Bundesregierung Die Bundesregierung sieht keinen Grund dafür, weitere Schritte zur Bedarfssicherung von Medizinalcannabis zu unternehmen. Die Vergabeverfahren des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) erscheinen der Bundesregierung als ausreichend. Das BfArM teilt über…
Art der Meldung + Relevanz: Antwort der Bundesregierung Die Bundesregierung hat in ihrer Antwort (Drucksache 19/9194) auf eine Kleine Anfrage (Drucksache 19/8226) der Bundestagsfraktion der FDP verdeutlicht, dass die Zulieferer für Komponenten des Netzausbaus in Deutschland weiterhin der Prüfung durch…
Art der Meldung + Relevanz: Pressemitteilung Deutsche Bundesbank und BaFin starten heute ihren vierten Test zur Einschätzung der Ertragslage und Widerstandsfähigkeit kleiner und mittelgroßer Banken. Beim Stresstest für Banken werden die finanzielle Leistungsfähigkeit der Bank, aber auch die Risiken von…
Art der Meldung + Relevanz: Unterrichtung der Bundesregierung Laut Expertenmeinung treibt der Innovationsfond, der 2015 mit dem sogenannten Versorungsstärkungsgesetz (VSG) eingerichtet wurden, die Gesundheitsversorgung in Deutschland voran. Der Zwischenbericht des Expertengremiums konstatiert, dass der Fond mittels seiner Fördermaßnahmen geeignet sei,…
Art der Meldung + Relevanz: Gesetzentwurf Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf (Drucksache 19/8753) veröffentlicht, durch welchen eine höhere Arzneimittelsicherheit garantiert werden soll. Der Gesetzentwurf mit dem Namen "Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung" fördert die Kooperation zwischen Bund und…
Art der Meldung + Relevanz: Antwort der Bundesregierung Die in der 19. Legislaturperiode neu beschlossenen Gesundheitsgesetze werden in den kommenden Jahren zu Mehrausgaben in Milliardenhöhe führen. Die geschätzte Höhe der Mehrausgaben für die gesetzlichen Krankenkassen setzen sich unter anderem aus…
Art der Meldung + Relevanz: Antrag Die AfD fordert in einem Antrag vom 13. März 2019 ein Verbot des Arzneimittelversands. Grund dieser Forderung ist der vermeintlich negative Einfluss des Versandhandels auf die Geschäftstätigkeit der Präsenzapotheken. Darüber hinaus kritisiert die AfD,…
Art der Meldung + Relevanz: Beschlussempfehlung Die AfD hatte in einem Antrag vom 13. Februar 2019 den Ausschluss von Huawei vom deutschen 5G-Ausbau gefordert. Der federführende Ausschuss für Inneres und Heimat hat nun der Bundesregierung empfohlen den Antrag abzulehnen. Alle…
Art der Meldung + Relevanz: Artikel Die Digitalsteuer ist am Widerstand jener EU-Mitgliedstaaten gescheitert, die als Standorte für starke IT-Konzerne dienen. Dies ist nach einem Treffen der EU-Finanzminister am 12.03.2019 deutlich geworden. Damit ist vorerst nicht mehr mit einer Einführung…