Art der Meldung + Relevanz: Bericht Die Arbeitsgruppe 3 der Nationalen Plattform Zukunft der Mobilität mit dem Schwerpunkt „Digitalisierung für den Mobilitätssektor“ hat am 16.07. einen Bericht und Handlungsempfehlungen zur plattformbasierten intermodalen Mobilität veröffentlicht (PDF, 24 Seiten). Der Bericht enthält…
Bundesebene:Der Bundestag, die Ausschüsse des Bundestages und der Bundesrat befinden sich bis Anfang bzw. Mitte September in der Parlamentarischen Sommerpause.Bundesbehörden:22.07.: Verhandlung vor dem Bundesfinanzhof zu den Gebäudekriterien bei in Modulbauweise errichteter ContaineranlagenEuropäische Ebene:Das Europäische Parlament befindet sich bis Mitte September in der…
Art der Meldung + Relevanz: Erhebung Die EZB-Prognostiker haben eine Einschätzung der Entwicklungen der Finanzmarktsituation bis 2022 abgegeben. Der Bericht schlüsselt makro-ökonomische Kennzahlen und deren Entwicklung in den kommenden Jahren auf und erläutert beispielhaft die Folgen der Entwicklungen dieser Indikatoren…
Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative Das Bundeskartellamt nimmt das Regierungsprogramm Elektromobilität zum Anlass, eine Sektoruntersuchung durchzuführen. Trotz dessen, dass es sich um einen jungen Wirtschaftssektor handelt, sieht das Bundeskartellamt einen Anlass für eine Untersuchung. Die eMobilität und ihr…
Art der Meldung + Relevanz: Bericht des Bundesfinanzministeriums Das Bundesfinanzministerium hat dem Finanzausschuss im Bundestag einen Sachstandbericht (PDF, 10 Seiten) zu den Ereignissen im Fall Wirecard vorgelegt. Der Bericht umfasst eine Chronologie vom 1. Januar 2014 bis zum 25. Juni…
Art der Meldung + Relevanz: Resolution des Europäischen Parlaments Die Corona-Krise hat gezeigt, wie wichtig ein resilientes und handlungsfähiges Gesundheitssystem ist. Mit Blick auf notwendige Abstimmungen auf EU-Ebene in den kommenden Monaten, hat die Verbesserung eines einheitlichen und kooperativen europäischen…
Art der Meldung + Relevanz: EuGH-Urteil Der Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat mit seinem heutigen Urteil das EU-US Privacy Shield für ungültig erklärt - die 2. erfolgreiche Klage von Max Schrems. Laut EuGH ist die Übermittlung personenbezogener Daten an Auftragsverarbeiter in…
Art der Meldung + Relevanz: Wirtschaft reagiert auf Politik Das Joint-Venture Verimi hat das Projekt People ID gestartet. Ziel ist ein zentrales Nutzerkonto für die digitale Identität zu schaffen, mit dem man sich von der Privatwirtschaft bis in die Verwaltung…
Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative Die European Clean Hydrogen Alliance wurde im März 2020 im Rahmen der neuen Industriestrategie für Europa angekündigt und ist Teil der europäischen Wasserstoffstrategie . Mit dem Bündnis will die EU ihre weltweite Führungsrolle…
Art der Meldung + Relevanz: Wirtschaft reagiert auf Politik Insgesamt 16 europäische Banken und Bankenverbände haben sich zur European Payments Initiative (EPI) zusammengeschlossen und werden in den kommenden Monaten die Einrichtung einer Interimsgesellschaft vorantreiben. Die EPI plant langfristig die künftigen…
Bundesebene:Der Bundestag, die Ausschüsse des Bundestages und der Bundesrat befinden sich bis Anfang bzw. Mitte September in der Parlamentarischen Sommerpause.Bundesbehörden:13.07.: Bundesgesundheitsministerium: Pressekonferenz zum Thema „Corona in Urlaubszeiten und als Thema der EU-Ratspräsidentschaft“Bundesgerichte:16.07.: Bundesfinanzhof: Mündliche Verhandlung zur Ausnahme von der Hinzurechnung von Finanzierungsentgelten…
Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative Die EU-Kommission hat am 01.07. den Beginn einer öffentlichen Konsultation zum Aufsichtsrahmen für Versicherer und Rückversicherer im Rahmen der Solvency II Richtlinie bekanntgegeben. Die Konsultation soll es der EU-Kommission ermöglichen, die Überprüfung der…
Art der Meldung + Relevanz: Parlamentarischer Antrag In einem Antrag (19/20562) fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen härtere Maßnahmen gegen die Ressourcenverschwendung von Altbatterien und mehr Herstellerverantwortung. In den letzten Jahren erfolgte ein enormer Anstieg in Verkehr gebrachter Akkumulatoren und…
Art der Meldung + Relevanz: Antwort der Bundesregierung auf parlamentarische Anfrage Laut Bundesregierung fahren aktuell 4.604 LKW nicht mit Dieselantrieb und stehen bei der Mautbetreiberfirma Toll Collect auf der sogenannten "White List", sind also von der Maut befreit. Insgesamt gibt…