Art der Meldung + Relevanz: Parlamentarische Anfrage Der Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken (VOASG) soll nach der parlamentarischen Sommerpause im Deutschen Bundestag behandelt werden. Anfang Juli hatten wir bereits dazu berichtet. Wegen der Relevanz für den EU-Binnenmarkt liegt…
Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative Die Europäische Kommission hat am 24. Juli ein Anpassungspaket für den Kapitalmarkt beschlossen, der die Branchenteilnehmer entlasten und ihre Resilienz im Kontext der Corona-Krise stärken soll. Das Anpassungspaket enthält Maßnahmen, die den regulativen…
Art der Meldung + Relevanz: Gutachten Der Finanzstabilitätsrat (Financial Stability Board - FSB) sieht Hinweise auf einen Anstieg der Marktvolatilität aufgrund der Corona-Krise, wie aus einem Brief des FSB an die G20 Finanzminister und Zentralbankpräsidenten hervorgeht. Hauptgründe für diese Entwicklung…
Art der Meldung + Relevanz: Studie Das Institut für Verkehrsforschung des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) hat im Auftrag der Initiative "Agora Verkehrswende" eine Studie zu den urbanen Mobilitätsprofilen von 35 Städten durchgeführt. Die Ergebnisse zeigen, dass sich…
Art der Meldung + Relevanz: Wissenschaftliches Gutachten Das im Juni vorgelegte und jetzt veröffentlichte Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie zeigt auf, wo die öffentliche Infrastruktur - von Verkehr über Energie bis zur Kommunikation - Unterstützung…
Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative Im zweiten Halbjahr 2020 werden unter der deutschen Ratspräsidentschaft zahlreiche Gesetzesentwürfe zum Thema Erdgas verhandelt. Einige davon sind Teil des Green Deals von Kommissionspräsidentin von der Leyen. Verhandelt werden: das Paket zur Gaspolitik…
Art der Meldung + Relevanz: Parlamentarische Anfrage Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/21087) auf eine kleine Anfrage im Zusammenhang mit der Gasinfrastruktur hervor. Der Methanschlupf in motorischen KWK-Anlagen, Blockheizkraftwerken und Gasheizungen ist bisher nicht hinreichend erforscht. Daher…
Bundesebene:Der Bundestag, die Ausschüsse des Bundestages und der Bundesrat befinden sich bis Anfang bzw. Mitte September in der Parlamentarischen Sommerpause.Bundesbehörden:29.07.: Bundesgesundheitsministerium: Gemeinsame Pressekonferenz zu Forsa-Zahlen Mediennutzung,Mediensucht mit der DAK30.07.: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie: Tag des Handwerks Bundesministerium für Wirtschaft und Energie: Transformationsreise…
Art der Meldung + Relevanz: Studien In knapp einem Monat könnten die ersten Gesundheits-Apps von Ärzten auf Rezept verschrieben werden. Dennoch geht es vielen Menschen in Deutschland laut einer Umfrage des Bitkom nicht schnell genug: Etwa zwei Drittel (65 Prozent)…
Art der Meldung + Relevanz: Richtlinie Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht hat am 17.07 die Anpassung des Formats für Nettinganzeigen bekannt gegeben. Das neue Format muss ab dem 01.10 genutzt werden, kann aber schon ab Mitte Juli als Formular heruntergeladen und…
Art der Meldung + Relevanz: Umsetzung einer EU-Richtlinie Die EU-Richtlinie (2014/55/EU) verpflichtet ab Herbst 2018 auf Bundes- und ab Frühjahr 2020 auf Landes- und kommunaler Ebene alle öffentlichen Auftraggeber, elektronische Rechnungen anzunehmen und zu verarbeiten. Laut dem Bayerischen Digitalministerium können…
Art der Meldung + Relevanz: Parlamentarische Anfrage Die Bundesregierung gibt auf eine kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Grünen (Drucksache 19/21061) Auskunft über die umgesetzten Maßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der Windenergie. Hintergrund ist ein 18-Punkte-Plan, der im Rahmen des Windenergiegipfels…
Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative Das RealLabHH ist ein durch den Bund gefördertes Forschungsprojekt, das bis Ende 2021 zum Reallabor für digitale Mobilität für verschiedene innovative Bausteine der Zukunft der Mobilität werden wird. Das Labor wird mit Kooperationspartnern…
Art der Meldung + Relevanz: Erhebung Die BaFin und Bundesbank haben die kleineren und weniger systemrelevanten Finanzinstitute und Banken (LSI) anlässlich einer bevorstehenden negativen BIP-Entwicklung einem Stresstest unterzogen. Die Ergebnisse der LSIs sind sehr gut ausgefallen, selbst im Fall eines…